§ 184b StGB – Rechtsprechung (665 Entscheidungen) – Seite 10

LG Aurich Beschluss 03.04.2018

Zwar hat sich hier die gerichtliche Anordnung der Durchsuchung aufgrund der am 09.02.2018 tatsächlich …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 2. Strafsenat Urteil 28.03.2018 zitiert von 10

Ausnutzungsbewusstsein bei freiwilligem Ausziehen und Besitz gelöschter Kinderpornos

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Urteil 28.02.2018

Der 19 geborene Beklagte legte nach einem Studium der Katholischen Theologie und der Geschichte im Jahre 2003 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 80. Senat Urteil 28.02.2018

Bemessung der Schwere des Dienstvergehens bei Zweifeln an der pädagogischen Eignung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart 5. Strafsenat Urteil 08.02.2018

Verurteilung wegen Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung in 18 Fällen

Strafrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 15.12.2017 zitiert von 13

Disziplinarrechtliche Bindungswirkung eines Strafurteils zum Besitz und zur Verbreitung …

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 3. Kammer Beschluss 30.11.2017 zitiert von 4

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 14.11.2017 LS zitiert von 5

Die Gewährung von Erziehungshilfe in Vollzeitpflege setzt die persönliche Eignung der Pflegeperson voraus. 2. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 08.11.2017

Der am 30. März 1969 geborene Beklagte ist ledig und kinderlos

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 04.10.2017

Der am 00.0.1974 geborene Beklagte wurde nach Abitur, Wehrdienst und erfolgreich absolvierter Ausbildung zum …

Verwaltungsrecht

VG Mainz 1. Kammer Urteil 14.09.2017 LS

Erkennungsdienstliche Behandlung wegen des Verdachts auf Begehung von Sexualdelikten

Beschuldigteneigenschaft

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 82. Senat Beschluss 13.09.2017

Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung und der Einbehaltung von Teilen der Dienstbezüge bei …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 82. Senat Beschluss 13.09.2017 zitiert von 5

Über den Antrag auf Aussetzung der ... verfügten vorläufigen Dienstenthebung und der Einbehaltung von 30 …

Verwaltungsrecht

VG Trier 3. Kammer Urteil 29.08.2017 LS

Disziplinarische Ahndung eines alkoholkranken Polizisten

Entfernung aus dem Dienst

Verwaltungsrecht

AG Bocholt Urteil 29.08.2017

Der am 23.01.1960 in Bocholt geborene Angeklagte ist nicht verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder

Strafrecht

OVG Thüringen 8. Senat Urteil 08.08.2017 LS zitiert von 1

Anforderungen an eine Anschuldigungsschrift

Entfernung eines Beamten der Laufbahn des gehobenen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Magdeburg 3. Kammer Urteil 07.04.2017 LS

Eilantrag eines Arztes gegen das angeordnete Ruhen seiner Approbation

Verwaltungsrecht

BGH 3. Strafsenat Urteil 06.04.2017 zitiert von 9

Sich-Verschaffen kinder-pornographischer Schriften

Tatbestandserfüllung durch eigenhändiges Anfertigen von …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Bocholt Beschluss 23.03.2017

Soweit dem Angeklagten vorgeworfen wird, er habe zahlreiche Bilder eines etwa 16-jährigen Mädchens auf seinem …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 16.03.2017 zitiert von 40

Anzahl und Inhalt kinderpornografischer Schriften können eine besondere Verwerflichkeit begründen

Verwaltungsrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 15.03.2017 zitiert von 7

Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern

Gemeinschaftliche Tatbegehung · Herstellung kinderpornographischer Schriften zum … · inhaltliche Anforderungen an einen Adhäsionsantrag

Strafrecht Revision verworfen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Strafsenat Beschluss 15.03.2017 LS zitiert von 1

Strafverfahren wegen Besitzes und Verbreitens von kinderpornographischen Bild- und Videodateien

Notwendige Umgrenzung von Serienstraftaten in einer …

Strafrecht

LG Köln Urteil 08.03.2017

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in vier Fällen, davon in zwei Fällen in …

Strafrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 28.02.2017 zitiert von 56

Beurteilung medizinischer Kausalzusammenhänge durch das Tatsachengericht

erfolgreiche Verfahrensrüge

Verwaltungsrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 23.02.2017

Sexueller Missbrauch von Kindern

Ausziehen eines Kindes · Selbstvornahme einer sexuellen Handlung durch das Kind · Versuch der Anstiftung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 09.02.2017

Verurteilung wegen Verbreitens kinderpornographischer Medien in vier Fällen sowie wegen Besitzes …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Bielefeld Urteil 08.02.2017

(abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 StPO - kein Rechtsmittel)

Strafrecht

OVG NRW Urteil 11.01.2017

Der am 29. April 19 in W. geborene Beklagte begann nach dem Abitur zum Wintersemester 19 zunächst ein …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 13.12.2016 LS

Nicht bei jeder Verurteilung wegen Verbreitung, Erwerb und/oder Besitz kinderpornographischer Schriften …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 29.11.2016 LS

Der Presse steht kein Auskunftsanspruch gegen den Deutschen Bundestag zu, der sich unmittelbar auf …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 29.11.2016 LS

Anspruch der Presse auf Auskunft zu Immunitätsangelegenheiten

Verwaltungsrecht Abgeändert

LG Berlin 11. Große Strafkammer Urteil 23.11.2016

Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus im Strafverfahren wegen Besitzes …

Strafrecht

OVG NRW Disziplinarsenat Beschluss 17.11.2016

Die vom Antragsteller vorgetragenen Gründe führen zur Änderung des angefochtenen Beschlusses des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 28.09.2016

Der am 17.5.19 in N. geborene Beklagte war nach dem Abitur für zwei Jahre als Soldat auf Zeit bei der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Saarland 7. Kammer Urteil 23.09.2016 LS zitiert von 1

Disziplinarrechtliche Würdigung des außerdienstlichen Besitzes von Kinderpornographie

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 21.07.2016

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die Klage keine hinreichende Aussicht …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil 06.07.2016 LS

Disziplinarrecht der Landesbeamten

Verwaltungsrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Urteil 28.06.2016 zitiert von 4

Unterbringung eines Jugendlichen in einem psychiatrischen Krankenhaus

Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit · Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose · Erheblichkeit der Anlasstaten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 14.06.2016 LS

Maßnahmebemessung beim außerdienstlichen Besitz und Verbreiten kinderpornografischer Schriften

Verwaltungsrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 14.06.2016 zitiert von 4

Schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes

Ausziehen als sexuelle Handlung an einem Kind · Erheblichkeitsschwelle

Strafrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe 1. Strafsenat Beschluss 06.06.2016 LS

Isolierte Vollstreckbarkeitserklärung einer in der Schweiz verhängten Freiheitsstrafe

Verbindung von Strafe und Therapie durch das schweizer …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Urteil 24.05.2016 zitiert von 10

Der Kläger begehrt von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (im Folgenden: BPjM) die Herausgabe …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.03.2016 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der sinngemäß …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 14. Senat Urteil 14.03.2016 zitiert von 1

Aberkennung des Ruhegehaltes eines ehemaligen Lehrers wegen des Besitzes kinderpornografischer Schriften

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Urteil 14.03.2016 zitiert von 4

Der am °°°°° geborene Kläger wendet sich gegen die Anordnung seiner erkennungsdienstlichen Behandlung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.03.2016

Verurteilung wegen Besitzes kinderpornografischer Schriften

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 17.02.2016

Der Beklagte wurde am 26. August 19 in L. geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 80. Disziplinarkammer Urteil 20.01.2016

Aberkennung des Ruhegehalts

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 20.01.2016

Der Kläger erstrebt die Aberkennung des Ruhegehalts des Beklagten

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 10.12.2015 LS zitiert von 183

Bemessung der Disziplinarmaßnahme bei außerdienstlichen Untreuehandlungen eines Polizeibeamten

Verwaltungsrecht