§ 22 StGB – Rechtsprechung (1.642 Entscheidungen) – Seite 21

BGH 5. Strafsenat Beschluss 08.05.2018 zitiert von 8

Besetzungsrüge im Strafverfahren

Entbindung eines Schöffen wegen Urlaubs

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Trier 1. Große Jugendkammer Urteil 03.05.2018

(abgekürzt gem. § 267 Abs. 4 StPO für K., L., N. und Ali E.)

Strafrecht

LG Bochum Urteil 03.05.2018

(hinsichtlich H und M abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 StPO)

Strafrecht

LG Essen Urteil 17.04.2018

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen

Strafrecht

OLG Köln Urteil 12.04.2018 zitiert von 1

Die Parteien streiten vorliegend um Unterlassung, Richtigstellung sowie Erstattung außergerichtlicher …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 12.04.2018 LS

Ausschluss einer nachträglichen Gesamtstrafenbildung durch die Strafvollstreckungskammer

Strafrecht Aufgehoben

BGH 5. Strafsenat Urteil 11.04.2018 zitiert von 3

Versuchter Betrug: Schädigung des Vermögens der Terrororganisation IS als Vermögensschaden

Verbrechensverabredung

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Köln Urteil 13.03.2018

Verurteilung wegen Computerbetruges in 19 Fällen

Strafrecht

LG Aachen Urteil 09.03.2018

Der zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung 53 Jahre alte Beschuldigte wurde in Z.-P. geboren

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 06.03.2018

Der Angeklagte ist durch das Urteil des Schöffengerichts Herford vom 06.03.2018 wegen versuchter …

Strafrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 28.02.2018

Verurteilung wegen Mordes in Tateinheit mit versuchtem Raub mit Todesfolge

Strafrecht

LG Köln Urteil 28.02.2018

Verurteilung wegen Mordes in Tateinheit mit versuchtem Raub mit Todesfolge

Strafrecht

LG Kiel 10. Große Strafkammer Urteil 27.02.2018

Versuchte Nötigung sowie Waffendelikte als Anlasstaten bei der Unterbringung in einem psychiatrischen …

Strafrecht

LG Bielefeld Urteil 23.02.2018

Urkundenfälschung und Betrug in bandenmäßiger Form

Urkundenfälschung · Betrug · gewerbsmäßige Urkundenfälschung · bandenmäßige Tatbeteiligung · Tateinheit

Strafrecht

LG Arnsberg Urteil 20.02.2018

Der zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung 36 Jahre alte Beschuldigte wurde am 10.03.1981 in N geboren

Strafrecht

KG 2. Strafsenat Beschluss 20.02.2018 LS zitiert von 2

Eröffnung des Sicherungsverfahrens

Bindungswirkung hinsichtlich der von der Staatsanwaltschaft …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart 4. Strafsenat Urteil 20.02.2018 LS

Falsche Verdächtigung: Irreführung der Bußgeldbehörde über die Täterschaft hinsichtlich einer …

Zurechnung des Ausfüllens eines Anhörungsbogens durch einen …

Strafrecht

LG Hamburg 21. Große Strafkammer Urteil 19.02.2018

Strafverfahren u.a. wegen Mordes

Bedingter Tötungsvorsatz eines alkoholisierten …

Zivilrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 08.02.2018 zitiert von 5

Diebstahl: Natürliche Handlungseinheit bei Erfüllung eines Regelbeispiels

Erfordernis der Verhängung von Einzelstrafen im Rahmen der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bielefeld Urteil 02.02.2018

Verurteilung wegen schweren Raubes in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung und der schweren …

Strafrecht

LG GieBen Urteil 30.01.2018

Verurteilung wegen Mordes in drei Fällen

Strafrecht

LG Gießen 5. Schwurgericht Urteil 30.01.2018 LS

Mord aus Habgier und zur Ermöglichung und Verdeckung einer anderen Straftat.

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Urteil 11.01.2018 zitiert von 5

Betäubungsmitteldelikt: Bestimmen eines Minderjährigen zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 10.01.2018 LS zitiert von 1

Ablehnung eines Sachverständigen im Strafverfahren

Anwendbarkeit des Unverzüglichkeitsgebots

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Tübingen 1. Große Strafkammer Urteil 08.01.2018

Gewerbs- und bandenmäßiger Betrug

Mittäterschaft in sog. "Polizei-Trick-Betrugsfällen" · Prüfung des Vorliegens minder schwerer Fälle und …

Strafrecht

KG Senat für Familiensachen Beschluss 04.01.2018 LS zitiert von 1

Vergütungsfestsetzung für den Berufsvormund

Befangenheitsablehnung des Rechtspflegers wegen …

Familienrecht Abgeändert

LG Kleve Urteil 22.12.2017

Der Angeklagte S übernahm zum November 2010 von seiner Mutter, der Mitangeklagten M, die Führung des Bordells …

Strafrecht

LG Aachen Urteil 21.12.2017

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung in zwei tateinheitlich verwirklichten Fällen sowie in …

Strafrecht

KG 5. Strafsenat Beschluss 21.12.2017 LS

Subsidiaritätsprinzip bei Maßregelanordnung

Zivilrecht

LG Limburg a.d. Lahn 3. Große Jugendkammer Beschluss 18.12.2017

Mit Beschluss vom 09.11.2017 ordnete das Amtsgericht Wetzlar auf gleichlautenden Antrag der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 18.12.2017 zitiert von 1

Das Landgericht Bochum ordnete mit Urteil vom 4. Februar 2015 (Az. II-5 KLs-36 Js 164/14-42/14) …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Bonn Urteil 07.12.2017

Verurteilung wegen schweren Raubes in zwei Fällen sowie des schweren Raubes in drei tateinheitlich …

Strafrecht

LG Schwerin 2. Große Strafkammer Urteil 06.12.2017

Anstiftung zum versuchten Mord

Ablehnung eines Beweisantrags zur Lebenserwartung des … · Strafmilderung wegen rechtsstaatswidriger …

Zivilrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 06.12.2017

Überprüfung der Fortdauer von Untersuchungshaft

Gegenstand der Prüfung · Berücksichtigung nachträglich gewonnener …

Strafrecht Aufgehoben

BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Beschluss 05.12.2017

Unzulässige Richtervorlage zur Vereinbarkeit von § 34 Abs 2 AWG aF iVm § 33 Abs 1 AWG aF mit Art 103 Abs 2 …

unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit · Erfüllung des Tatbestandsmerkmals der "erhebliche …

Verfassungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 30.11.2017

Der am 00.00.00 geborene Beklagte besuchte von 1991 bis 2001 die Grundschule D-Stadt und anschließend die …

Verwaltungsrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 28.11.2017 zitiert von 1

Brandstiftung: Konkurrenzverhältnis zwischen versuchter besonders schwerer Brandstiftung und versuchter …

Strafrecht Revision verworfen

LG Essen Urteil 27.11.2017

Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Bandenbetruges in 67 tateinheitlich zusammentreffenden Fällen

Strafrecht

VG Potsdam 18. Kammer Urteil 23.11.2017

Der Kläger begehrt im Wege der Disziplinarklage die Entfernung des Beklagten aus dem Dienst

Verwaltungsrecht

LG Dortmund Urteil 21.11.2017

Verurteilung wegen Mordes in Tateinheit mit versuchtem Raub mit Todesfolge und mit Brandstiftung zu

Strafrecht

LG Köln Urteil 21.11.2017

(bezüglich der Angeklagten D1 L, B1 L, F, D und U gemäß § 267 Absatz 4 StPO abgekürzt)

Zivilrecht

LG Hamburg 19. Große Strafkammer Urteil 08.11.2017

Strafbarkeit eines Arztes bei Sterbebegleitung eines freiverantwortlichen Doppelsuizids

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Urteil 08.11.2017 zitiert von 10

Strafurteil: Berichtigung der Urteilsformel bei Verkündungsversehen

Strafrecht Aufgehoben

LG Aurich Urteil 08.11.2017

Mit Urteil des Amtsgerichts Aurich – Strafrichter – vom 14.09.2015 wurde der Angeklagte wegen versuchter …

Strafrecht Berufung verworfen

LG Bonn Urteil 03.11.2017

Verurteilung wegen Wohnungseinbruchsdiebstahls in 6 Fällen sowie des Diebstahls in 2 Fällen

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 02.11.2017 zitiert von 3

Sexueller Missbrauch von Kindern

Tathandlung des Einwirkens durch entsprechende Reden

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Schleswig-Holstein 14. Senat Urteil 25.10.2017 zitiert von 1

Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen Verurteilung nach § 176 Abs 4 Nr 1, Abs 6, §§ 22, 23 StGB

Verwaltungsrecht Abgeändert

LG GieBen Urteil 24.10.2017

Verurteilung wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

LG Gießen 2. Strafkammer Urteil 24.10.2017

Verurteilung wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 11.10.2017 zitiert von 7

Besonders schwere räuberische Erpressung zum Nachteil einer Supermarktkette

Abgrenzung vor Vorbereitungshandlung und Beginn der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen