Überraschende Handlung als Nötigungshandlung · Gewaltanwendung bei Führen der Hand des Tatopfers zur … · Beleidigung durch sexuelle Handlung · Beweiswürdigung in der Konstellation "Aussage gegen Aussage"
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 240 StGB – Seite 11
Strafgesetzbuch
901 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
901 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
unzureichende Berücksichtigung des Vortrags der … · Verwerfung eines Rechtsbehelfs als unzulässig lässt nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gerichtsbesucher mit paranoid-querulatorischer … · Durchsetzung eines Hausverbots · erforderlicher unmittelbarer Zwang · kein rechtswidriger tätlicher Angriff durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Berufung verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Der Kläger begehrt die Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Strafrecht Antrag verworfen
Versäumung eines gutachterlichen Untersuchungstermins · keine Auferlegung bei fehlendem Nachweis der bewussten … · soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rücksichtsloses Überholen und "Ausbremsen" eines anderen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtswidriges Erwirken von Mahnbescheiden unter Ausnutzung …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Exzess eines Mittäters beim vom Tatplan erfassten …
Zivilrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Voraussetzungen nach der Neufassung des Gesetzes
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG · kein Beweisnotstand bei richterlich zu würdigender … · rechtliches Gehör des Beschuldigten · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hinweispflicht des Gerichts · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Beginn der Wiedereinsetzungsfrist mit Kenntnisnahme des … · soziales Entschädigungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berechnung der Vorlagefrist · tatbestandliche Voraussetzungen der Ausnutzung der … · Bestimmtheitserfordernis für den Haftbefehl · Haftgrund der Verdunkelungsgefahr nach Abschluss der …
Zivilrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
tätlicher Angriff · Wurf mit einer Flasche · Vorsatz · Vollbeweis
Sozialrecht Aufgehoben
möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Glaubhaftigkeit der Aussage · Erinnerungen erst nach therapeutischen Bemühungen · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrahmenwahl · besonders schwerer Fall bei Vorliegen eines vertypten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfüllung des Tatbestands der Erpressung bei Nötigung zur …
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen