Zulässigkeit eines als unzulässig zurückgewiesenen …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 240 StGB – Seite 13
Strafgesetzbuch
901 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
901 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
tätlicher Angriff · Berührungen im Rahmen einer ärztlichen Begutachtung · Sicht eines verständigen Dritten · keine Gesamtbewertung des Untersuchungsvorgangs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Tateinheit mit Nötigung
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verstoß gegen Strafvorschriften
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gehwegverschmutzung · Öffentlicher Verkehrsraum · Abschleppmaßnahme · Erlaubnisverstoß · Kostenübernahme
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gefährlichkeitsprognose vor der Anordnung einer …
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Auslieferung als Eingriff in das Recht des Verfolgten auf …
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Nachholung der Festsetzung der Tagessatzhöhe im …
Strafrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Beurteilung der Schuldschwere
Strafrecht Aufgehoben
Begründungsanforderungen bei Verhängung der gleichen oder …
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Notwendige Prüfung der Rechtmäßigkeit der …
Strafrecht
Erforderlichkeit von final auf die Wegnahme gerichteter … · Voraussetzungen des Tatbestandsmerkmals des Beisichführens …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Nötigung durch Anketten an Bahnschiene mittels einer … · Sachbeschädigung wegen erforderlicher Durchtrennung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Vorliegen eines öffentlich-rechtlichen Vergleichsvertrages · gegenseitiges Nachgeben · Sozialhilfe · Vermögenseinsatz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aus der Tat erlangter Vermögenswert · Urteilstenor bei Absehen von Verfall wegen …
Strafrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wahrscheinlichkeit künftiger erheblicher rechtswidriger … · erhöhtes Gewichts des Freiheitsrechts bei bereits lang … · Zum Begriff der "erheblichen rechtswidrigen Taten" iSd § 63 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anträge verworfen
Straftat der mittleren Kriminalität als Voraussetzungen für …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
sexuelle Gewalt in der Ehe · tätlicher Angriff · feindselige Willensrichtung · Glaubhaftmachung
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht