Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 276 StGB
Strafgesetzbuch
46 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 276 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
46 Entscheidungen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwendbarkeit eines Zufallsfundes im Disziplinarverfahren · Anforderungen an die Disziplinarklageschrift
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Anforderungen an den Ausspruch über die Anordnung einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Konkurrenzverhältnis · Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht Revision verworfen
persönlicher Strafaufhebungsgrund
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
2016-01-01, § 5 Abs 1 Nr 2
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG · kein Beweisnotstand bei richterlich zu würdigender … · rechtliches Gehör des Beschuldigten · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Persönlicher Strafausschließungsgrund bei Flucht des …
Strafrecht
Strafrecht
Vorliegen einer vorsätzlichen und rechtswidrigen Haupttat …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulassungsbescheinigung Teil II als öffentliche Urkunde
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Strafrecht Abgeändert
teilweise Unzulässigkeit der … · keine Verletzung des Zitiergebots (Art 19 Abs 1 S 2 GG · § 100a Abs 2, Abs 1 Nr 2, Abs 4 S 1 StPO hinreichend … · keine Bedenken gegen Regelungen zur …
Verfassungsrecht
strafbares Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen · Ermessensausübung bei Zurückverweisung an ein Gericht …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beurteilung der Konkurrenzen bei der Verabredung mehrerer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Urkundenfälschung · Urkundenbegriff · Rechtsverkehr · Identitätsnachweis · Strafrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht