LG Kaiserslautern 5. Strafkammer Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 3
fachgerichtliche Rspr zur Abgrenzung zwischen …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafzumessung bei Betäubungsmitteldelikten
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Abgeändert
VGH Bayern Beschluss zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
LG Münster Zivilkammer Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
BGH 4. Strafsenat Urteil zitiert von 7
Anforderungen an einen bedingten Gefährdungsvorsatz
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Arnsberg Beschluss
Anordnung der Sperrfrist unterhalb der Mindestdauer
Strafrecht ✓ Abgeändert
VG München Urteil
Verwaltungsrecht
VG München Beschluss
Verwaltungsrecht
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Abgeändert
VG Magdeburg 5. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
Bemessung der Tagessatzhöhe
Strafrecht – Revision verworfen
LG Detmold 3. Strafkammer - große Jugendkammer als Schwurgerichtskammer Urteil
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht – Revision verworfen
AG Schmallenberg Strafrichter Urteil
VG Ansbach Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Anwaltsgericht Köln 3. Kammer Urteil
Truppendienstgericht Süd Beschluss zitiert von 1
Berufsrecht Erledigt/eingestellt
VG München GeB
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Anforderungen an die Rechtsfolgenentscheidung bei einem …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zum Verbot einer Verschleifung strafrechtlicher …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
VG Arnsberg 7. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Anwendbarkeit des Täter-Opfer-Ausgleichs
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Nötigung im …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
KG Urteil
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
VGH Bayern Beschluss zitiert von 4
Fahrerlaubnisentziehung · Alkohol im Straßenverkehr · Medizinisch-psychologisches Gutachten · § 13 FeV · Fahreignung
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
AG Essen 48 Cs Urteil
OVG Sachsen Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Qualifikationstatbestand der Gefährdung von … · Vorliegen von Nebentäterschaft
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Vorsatzfeststellung bei Beschleunigung des Fahrzeugs auf …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Kiel 14. Kleine Strafkammer Urteil
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Straßenverkehrsgefährdung …
Strafrecht – Berufung verworfen
VG Würzburg Beschluss
Verwaltungsrecht
VG Köln 8. Kammer Gerichtsbescheid zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zusicherung, für einen unterlegenen Bewerber eine Stelle …
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Berlin 26. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LG Potsdam 5. Strafkammer Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 11
Feststellung eines „Beinahe-Unfalls“
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Aachen 4. große Jugendkammer Urteil
Strafrecht ✓ Aufgehoben
VG Schleswig-Holstein 8. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
BGH 4. Strafsenat Urteil zitiert von 7
Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen zum … · Feststellung bedingten Tötungsvorsatzes
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Wehrrecht – Berufung zurückgewiesen
Vorwurf der Rücksichtslosigkeit bei fahrlässiger …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen