§ 47 StGB – Rechtsprechung (715 Entscheidungen) – Seite 10

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 19.11.2014 LS

Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln

Betäubungsmitteleigenschaft eines Stoffes · Besitz von Betäubungsmittelutensilien mit … · fehlende Urteilsausführungen über die Ermessensausübung zur …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 18.11.2014

Das Amtsgericht Bernau bei Berlin verurteilte den Angeklagten am 13. Februar 2013 wegen (vorsätzlichen) …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 06.11.2014

Verurteilung wegen gemeinschaftlichen Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung unter …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 21.10.2014 zitiert von 9

Verurteilung wegen Diebstahls

Zivilrecht Abgeändert

KG 3. Strafsenat Beschluss 22.08.2014 LS

Straßenverkehrsdelikte: Notwendige Urteilsfeststellungen bei Annahme mehrerer Delikte unter Alkoholeinfluss

Annahme von Tatmehrheit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Darmstadt Beschluss 12.08.2014 zitiert von 1

Anhörung im Scheidungsverfahren mittels Videokonferenz

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 29.07.2014

Der Angeklagte ist mit Urteil des Amtsgerichts Iserlohn – Schöffengericht – vom 24.05.2013 unter …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Lüneburg Urteil 30.06.2014 LS

Küsse auf den Kopf und Hals sowie Streicheln des Rückens können die Erheblichkeitsschwelle des § 184g Nr. 1 …

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 24.06.2014 zitiert von 2

Strafzumessung: Strafrahmen für Beihilfe zu einem versuchten Wohnungseinbruchdiebstahl

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 23.06.2014 LS zitiert von 5

Trunkenheitsfahrt mit einem Mofa als erhebliche rechtswidrige Tat im Sinne des § 64 StGB.

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Urteil 05.06.2014 zitiert von 3

Revision in Strafsachen

Antrag der Staatsanwaltschaft auf Wiedereinbeziehung eines … · Strafmilderung bei geringer krimineller Energie

Strafrecht Revision verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.06.2014

Verurteilung wegen Erschleichens von Leistungen in drei Fällen

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bonn Beschluss 16.04.2014

Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Amtsgerichts L vom ##.04.2003 (## Ls – 8 Js 440/02 – ##/##) wegen …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Beschluss 15.04.2014 zitiert von 2

Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln

Strafzumessung für den Besitz von 0,5 g Marihuana

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Münster Urteil 01.04.2014

Verurteilung wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr in 103 Fällen

Strafrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 21.03.2014 zitiert von 1

Lückenhafte Urteilsfeststellungen bei Vorwurf einer Körperverletzung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Ellwangen 3. Kleine Strafkammer Urteil 18.03.2014 LS

Strafverfahren gegen einen Rechtsanwalt wegen Untreue und Parteiverrat

Verhängung eines Berufsverbots neben einer Bewährungsstrafe

Strafrecht Aufgehoben

LG Freiburg (Breisgau) 10. Kleine Strafkammer Urteil 14.03.2014 LS

Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt

Beweiswürdigung und Schadensberechnung bei …

Strafrecht Aufgehoben

LG Freiburg Urteil 14.03.2014

Verurteilung wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt in neun rechtlich selbständigen Fällen

Strafrecht Aufgehoben

BGH 1. Strafsenat Beschluss 12.03.2014

Strafverfahren: Zurückweisung von Beweisanträgen wegen Verschleppungsabsicht nach Fristsetzung

rechtliches Gehör bezüglich Spezial- bzw. Erfahrungswissen …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 06.03.2014 zitiert von 6

Verurteilung wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Koblenz 2. Strafsenat Urteil 24.02.2014 LS zitiert von 3

Betrug: Tatvollendung bei Verwendung einer Maestro-Karte durch den Nichtberechtigen bzw. bei …

Verfälschung echter Zahlungskarten bei … · Eingehungsbetrug beim Selbstbedienungstanken · gewerbsmäßiger Betrug und Urkundenfälschung mit geringen … · Relevanz der Gewerbsmäßigkeit für den Schuldspruch

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hildesheim Urteil 13.02.2014 LS

Unternehmensbezogene Forderungen, die im Wege der Globalzession einem Kreditinstitut zur Sicherung abgetreten …

Strafrecht Abgeändert

OLG Naumburg 2. Strafsenat Beschluss 15.01.2014 zitiert von 1

Strafurteil wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr und Beleidigung

Unerlässlichkeit einer kurzfristigen Freiheitsstrafe

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 2. Strafsenat Beschluss 18.12.2013 LS

Strafaussetzung: Günstige Legalprognose bei Verhängung einer Geldstrafe

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Bonn Urteil 12.12.2013

Verurteilung wegen besonders schweren räuberischen Erpressung in Tateinheit mit erpresserischem Menschenraub …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 03.12.2013 zitiert von 1

Verurteilung wegen versuchten Betruges

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 01.10.2013

Die Entscheidung entspricht dem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft, die zur Begründung u.a

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.09.2013

Durch Urteil vom 4. Mai 2012 hat das Amtsgericht Düsseldorf den Angeklagten wegen Diebstahls zu einer …

Zivilrecht Revision verworfen

LG Duisburg Urteil 25.09.2013

Verurteilung wegen Beihilfe zur Untreue in 15 Fällen

Strafrecht

LG Aachen Urteil 09.09.2013

Verurteilung wegen Betruges in 29 Fällen

Strafrecht

KG 4. Strafsenat Beschluss 27.08.2013 LS

Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung

Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit des Angeklagten · fehlerhafte Annahme von Tatmehrheit statt Tateinheit · Erörterung und Würdigung bestimmender Strafzumessungsgründe …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen