Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 47 StGB – Seite 8
Strafgesetzbuch
715 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
715 Entscheidungen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Betäubungsmittelgesetz · Betrug · Tateinheit · Bewährung · Verschreibungsmissbrauch
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Herausnahme des Nichtanordnung einer Maßregel vom …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
hier: Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde (§ 311 … · fehlende fachgerichtliche Ermessensausübung bzgl der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Vorliegen eines fehlgeschlagenen Versuchs bei Wertlosigkeit …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen Verurteilung nach § 176 Abs 4 Nr 1, Abs 6, §§ 22, 23 StGB
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pfefferspray als Tatmittel
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfung der sachlichen Voraussetzungen bei Bestehen …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Einbeziehung wirtschaftlicher Verhältnisse bei der …
Strafrecht Abgeändert
Vorliegen einer unbilligen Härte
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fahrerlaubnis · fahrlässige Fahrweise · Revisionszulassung · Verfahrensrüge · StPO
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Überraschende Handlung als Nötigungshandlung · Gewaltanwendung bei Führen der Hand des Tatopfers zur … · Beleidigung durch sexuelle Handlung · Beweiswürdigung in der Konstellation "Aussage gegen Aussage"
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Entfernung eines Polizeibeamten wegen Verletzung der Verschwiegenheitspflicht und Verstrickung ins …
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Rechtswidriges Erwirken von Mahnbescheiden unter Ausnutzung …
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht