§ 49 StGB – Rechtsprechung (2.482 Entscheidungen) – Seite 35

BGH 1. Strafsenat Beschluss 15.06.2016 zitiert von 27

Jugendstrafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten

Maßgebliches Stufenverhältnis hinsichtlich Art und … · Bewertung von Methamphetamin · Anforderungen an die Tenorierung einer Einziehungsanordnung · notwendige Begründung bei Verhängung einer Jugendstrafe

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Frankfurt am Main 2. Große Strafkammer Urteil 13.06.2016

Verurteilung wegen Steuerhinterziehung

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 09.06.2016 zitiert von 2

Nötigung zu sexuellen Handlungen

Strafrahmenwahl · besonders schwerer Fall bei Vorliegen eines vertypten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Essen II. Große Strafkammer – Schwurgericht – Urteil 08.06.2016 zitiert von 1

Verurteilung wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und mit gefährlichem …

Zivilrecht

LG Münster große Strafkammer – Jugendkammer – Urteil 25.05.2016

Verurteilung wegen Totschlags

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 12.05.2016 zitiert von 3

Strafverfahren wegen versuchten Totschlags

Berücksichtigung der Nichtvollendung der Tat und der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Frankfurt am Main 26. Große Strafkammer Urteil 12.05.2016

Verurteilung wegen Beihilfe zu zwei Fällen des Betruges

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 10.05.2016 zitiert von 4

Versagung der Strafrahmenmilderung bei selbst verschuldeter Trunkenheit trotz fehlender Feststellung der …

Strafrecht

AG Köln Abt. 613 Urteil 06.05.2016

Verurteilung wegen gemeinschaftlichen versuchten Diebstahls im besonders schweren Fall und Hehlerei jeweils

Strafrecht

LG Wuppertal 1. große Strafkammer Urteil 05.05.2016

Verurteilung wegen Anstiftung zur Falschbeurkundung im Amt unter Einbeziehung der Freiheitsstrafe aus dem …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 28.04.2016 zitiert von 4

Versagung der Strafrahmenmilderung bei selbst verschuldeter Trunkenheit trotz fehlender Feststellung der …

Strafrecht

OVG Berlin-Brandenburg 87. Disziplinarsenat Urteil 26.04.2016

Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen zögerlicher oder vorschriftswidriger Bearbeitung von …

Absehen von einer Kürzung der Dienstbezüge wegen überlanger …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LG Krefeld 4. große Strafkammer als Wirtschaftsstrafkammer Urteil 26.04.2016

Verurteilung wegen versuchten Betruges

Strafrecht

OVG Berlin-Brandenburg 87. Disziplinarsenat Urteil 26.04.2016

Die Beklagte wendet sich gegen die auf ihre Entfernung aus dem Beamtenverhältnis gerichtete Disziplinarklage

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 7. Strafsenat Urteil 22.04.2016

Verurteilung wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung aneiner terroristischen Vereinigung im Ausland

Zivilrecht

LG Köln 9. große Strafkammer Urteil 14.04.2016

Verurteilung wegen Steuerhinterziehung in 47 Fällen

Strafrecht

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 14.04.2016 LS

OLG Hamm – 1 RVs 14/16

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bielefeld X. Strafkammer – Schwurgericht – Urteil 08.04.2016

Verurteilung wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit Aussetzung und gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 07.04.2016 LS

Strafverfahren: Identische Strafhöhe bei Teilerfolg der Berufung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 06.04.2016 zitiert von 4

Steuerhinterziehung: Taterfolg bei unrichtiger Umsatzsteuervoranmeldung

Strafrecht Abgeändert

BGH 5. Strafsenat Urteil 06.04.2016 zitiert von 1

Kannibalenfall: Konkurrenzverhältnis zwischen Mord und Störung der Totenruhe

Anwendung der sog. Rechtsfolgenlösung des Absehens von der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 30.03.2016 zitiert von 4

Hauptverhandlung in Strafsachen

Verpflichtung zur ggf. erneuten Erteilung des letzten Wortes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 24.03.2016 zitiert von 11

Strafverfahren wegen Betrugs

Kapitalerhöhungsschwindel als abstraktes Gefährdungsdelikt · Vermögensschaden beim Eingehungsbetrug · Zurechnung eines besonders schweren Falls für den Gehilfen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 23.03.2016 zitiert von 2

Verständigung im Strafverfahren

Dokumentationspflicht bei Erörterungen zur Schuldfähigkeit …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Duisburg 3. große Strafkammer als Jugendkammer Urteil 22.03.2016

Verurteilung wegen Totschlags

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 17.03.2016 zitiert von 8

Bankrott: Tatbestandsverwirklichung durch Beiseiteschaffen von Vermögen der späteren Insolvenzmasse

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.03.2016 zitiert von 7

Anforderungen an die Begründung der Schuldunfähigkeit wegen einer schweren anderen seelischen Abartigkeit …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 15.03.2016 zitiert von 18

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Anforderungen an den Ausprägungsgrad einer Pädophilie zur …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Schleswig-Holstein 14. Senat Urteil 14.03.2016 zitiert von 1

Aberkennung des Ruhegehaltes eines ehemaligen Lehrers wegen des Besitzes kinderpornografischer Schriften

Verwaltungsrecht Abgeändert

BGH 3. Strafsenat Urteil 10.03.2016 zitiert von 11

Strafverfahren wegen gewerbsmäßiger Ausfuhr von Dual-Use Gütern in den Iran

Begriff des Ausführers · Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 08.03.2016

Verurteilung wegen Betruges in 20 Fällen

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG 2. Strafsenat Beschluss 03.03.2016 zitiert von 2

Strafverfahren wegen Straßenverkehrsgefährdung

Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung auf den …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Essen Urteil 01.03.2016

(hinsichtlich des Angeklagten N abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 StPO)

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 01.03.2016 zitiert von 4

Versagung der Strafrahmenmilderung bei selbst verschuldeter Trunkenheit trotz fehlender Feststellung der …

Strafrecht

LG Freiburg Urteil 25.02.2016

Verurteilung wegen Rechtsbeugung in Tateinheit mit Strafvereitelung im Amt in sechs Fällen

Strafrecht

AG Brühl Urteil 25.02.2016

Verurteilung wegen Betruges in fünf Fällen

Strafrecht

AG Lüdinghausen Urteil 25.02.2016

Verurteilung wegen Beschimpfens von Einrichtungen von Religionsgemein- schaften in 2 Fällen

Strafrecht

LG Freiburg (Breisgau) 2. Große Strafkammer Urteil 25.02.2016

Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt

Verwirklichung durch einen Staatsanwalt durch …

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Urteil 24.02.2016 zitiert von 7

Verletzung des Fairnessgrundsatzes im Strafverfahren

Anforderungen an die Entpflichtung eines Verteidigers …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 23.02.2016 zitiert von 1

Sachverständigenablehnung wegen Befangenheit

Mangelnde Sachkunde als Ablehnungsgrund

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 23.02.2016 zitiert von 3

Unterbringung eines schuldunfähigen Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus

Anforderungen an die Begründung einer schweren anderen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 23.02.2016 zitiert von 1

Verurteilung wegen Diebstahls (im besonders schweren Fall) in fünf Fällen

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 17.02.2016 zitiert von 1

Strafzumessung bei versuchtem Mord in Tateinheit mit besonders schwerer Brandstiftung

Versagung einer Versuchsmilderung wegen der Nähe zur …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG 2. Strafsenat Beschluss 08.02.2016 zitiert von 2

Berufungsbeschränkung auf Rechtsfolgenausspruch

Prüfung der Schuldfähigkeit durch das Berufungsgericht bei …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Wuppertal Urteil 03.02.2016

Verurteilung wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 03.02.2016 zitiert von 2

Strafbare Zuwiderhandlung gegen ein Kontaktverbot in einer Gewaltschutzsache

Anforderungen an die Tatsachenfeststellungen im Strafurteil

Strafrecht Revision verworfen

LG Essen XVI. große Strafkammer Urteil 02.02.2016

Verurteilung wegen versuchter besonders schwerer räuberischer Erpressung in Tateinheit mit gefährlicher …

Strafrecht

LG Köln 1. große Hilfsstrafkammer Urteil 01.02.2016

Verurteilung wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit vorsätzlichem gefährlichen Eingriff in den …

Zivilrecht

LG Köln 3. große Strafkammer Urteil 29.01.2016

Verurteilung wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Urteil 28.01.2016 zitiert von 7

Gefährliche Körperverletzung: Strafmilderung bei Schadenswiedergutmachung in Form einer Entschuldigung nach …

Strafrecht Revision verworfen