BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 11.01.2016 2 BvR 2961/12 zitiert von 7
hinreichende Sachaufklärung · zur Bewertung des Rückfallrisikos bei Sexualstraftaten …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Köln Beschluss 29.12.2015 2 Ws 834/15 zitiert von 2
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 16.12.2015 1 Ws 174/15 zitiert von 6
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Absehen von der Anhörung des externen Sachverständigen · Überweisung aus der Maßregel der Sicherungsverwahrung in …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG 1. Strafsenat Beschluss 03.12.2015 1 Ws 82/15 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Köln 11. große Strafkammer Urteil 03.12.2015 111 Ks 6/15
Überprüfung unbefristeter Führungsaufsicht
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VG Gelsenkirchen Urteil 18.11.2015 11 K 4268/14
Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Hamm Beschluss 12.11.2015 3 Ws 415/15
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 10.11.2015 19 K 294.14 zitiert von 1
Ausweisung · Aufenthaltsgesetz · humanitäre Gründe · strafrechtliche Vorgeschichte · Abschiebungsandrohung
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Berlin 19. Kammer Urteil 10.11.2015 19 K 294.14 zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 06.11.2015 1 Ws 154/15
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Berechnungsfehler hinsichtlich des Ablaufs der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Ablehnung der Übertragung der Strafvollvollstreckung an … · Erkundigungspflicht der Vollstreckungsbehörde über die … · Normzweck des Rahmenbeschlusses Freiheitsstrafen · öffentliches Interesse bei fortschreitender Dauer der …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zustimmungsfiktion des § 91 Abs 3 S 2 SGB 9
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Fortwirkungszuständigkeit der Strafvollstreckungskammer bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Ermessensentscheidung der Vollstreckungsbehörde bei …
OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss 05.10.2015 4 Ws 328/15 zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Weisung des Verbots zur Betretung einer an die Wohnung … · Voraussetzung der Anordnung der elektronischen …
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Hamm Beschluss 01.09.2015 1 Ws 379/15 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Widerruf bei glaubhaftem Geständnis des Verurteilten über … · Berücksichtigung des Geständnisses bei Berufung des …
Zuständigkeit für die gerichtliche Entscheidung
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 23.07.2015 2 BvR 48/15 zitiert von 4
Anordnung der Auslagenerstattung nach Erledigung · unzureichende Gewährung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren Widerruf auf Grundlage rechtskräftiger Strafbefehle
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Sachentscheidung des Beschwerdegerichts bei …
Grundsatz der subjektiven Determination bei Anhörung des …
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verbot des Führens von Kraftfahrzeugen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 05.06.2015 2 VAs 9/15 zitiert von 1
Zeitpunkt der Unterbrechung der Vollstreckung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 03.06.2015 2 Ws 194/15 zitiert von 4
Verwertungsverbot hinsichtlich getilgter Vorstrafen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Karlsruhe 1. Strafsenat Beschluss 03.06.2015 1 Ws 172/14 L
Erledigung einer zur Überprüfung anhängigen Vollzugsplanung … · Beurteilungsspielraum der Vollzugsanstalt bei Gewährung … · Eignung des Strafgefangenen für vollzugsöffnende Maßnahmen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG 2. Strafsenat Beschluss 28.05.2015 2 Ws 64/15
Anhörung des Untergebrachten durch einen beauftragten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren OLG Karlsruhe 1. Strafsenat Beschluss 20.05.2015 1 Ws 213/14 L
Übernahme der Kosten einer Therapie in einer forensischen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 12.05.2015 2 BvR 2954/10 zitiert von 1
Kompetenzübertragung auf den IStGHJ und Vollstreckungshilfe … · zudem auch im vorliegenden Fall keine Verletzung von …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 30.04.2015 1 Ws (RB) 63/15
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 24.03.2015 3 Ws 114-116/15
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Bielefeld 16. Strafvollstreckungskammer Beschluss 18.03.2015 100 StVK 4116/13
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 25.02.2015 1 Ws 28 - 30/15
Berechnung der Höchstfrist einer Maßregel · Anrechnung von Maßregelzeiten auf "verfahrensfremde" … · Einzelfallprüfung unter Beachtung der Härtefallregelung des …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
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