§ 57 StGB – Rechtsprechung (1.363 Entscheidungen) – Seite 20

Anforderungen an Prognoseentscheidung bei krankheitsbedingt … · kein Nachschieben neuer Umstände im Rahmen von … · hier: keine Verletzung von Grundrechten <Art 2 Abs 2 S 1 …

Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss

VG Saarland 10. Kammer Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 1

Ausweisung: Ausweisungsschutz, schwerwiegende Gründe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

KG 2. Strafsenat Beschluss 28.04.2011 LS

Strafzumessung: Anrechenbarkeit einer brasilianischen Untersuchungs- und Strafhaft wegen nachträglicher …

Strafrecht Beschwerde verworfen

VGH Baden-Württemberg Urteil 15.04.2011 zitiert von 20

Der Kläger ist türkischer Staatsangehöriger und wendet sich gegen seine Ausweisung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Detmold Urteil 14.04.2011

Verurteilung wegen Kreditbetruges in vier Fällen

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Urteil 14.04.2011 zitiert von 18

Befangenheitsablehnung der Strafkammermitglieder

Besorgnis der Voreingenommenheit bei Äußerungen zu einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 9. Senat Urteil 07.04.2011 LS zitiert von 93

Gewaltopferentschädigung – tätlicher Angriff iS des § 1 Abs 1 S 1 OEG

Stalking · Bedrohung oder Drohung mit Gewalt · Nötigung · Körperverletzung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hanau 5. Große Strafkammer Urteil 05.04.2011 LS

Die Anordnung der im Ausgangsverfahren nach § 66a Abs. 1 StGB (a.F.) vorbehaltenen Unterbringung in der …

Strafrecht

KG 2. Strafsenat Beschluss 05.04.2011 LS zitiert von 2

Jugendstrafe: Prüfung einer Strafrestaussetzung zur Bewährung bei einer im Erwachsenenvollzug vollstreckten …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 01.04.2011

Der Verteidiger des Verurteilten begehrt für seine Tätigkeit in der Beschwerdeinstanz in den Verfahren über …

Strafrecht

SG Fulda 3. Kammer Beschluss 30.03.2011 LS

1) Bei Entscheidungen über die Bewilligung einer Leistung zur Teilhabe in Form einer stationären …

Sozialrecht

BAG 2. Senat Urteil 24.03.2011 zitiert von 26

Personenbedingte Kündigung – mehrjährige Freiheitsstrafe

Arbeitsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 16.03.2011

Der Kläger ist jordanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 15.03.2011

Der im Oktober 1964 geborene Kläger, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit, begehrt …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 15.03.2011

Befristung der Sperrwirkung einer Ausweisung auf den Tag der Ausreise

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG 2. Strafsenat Beschluss 14.03.2011 LS

Bewährungswiderruf: Überzeugungsbildung von einer Widerrufsanlasstat

Widerruf wegen andersartiger Delinquenz · Berücksichtigung weiteren Tatverdachts

Strafrecht Beschwerde verworfen

OVG Niedersachsen Urteil 10.03.2011

Der Kläger wendet sich gegen seine Ausweisung aus der Bundesrepublik Deutschland

Verwaltungsrecht

OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 09.03.2011 LS

Strafrestaussetzung: Zeitpunkt der Entscheidung

Strafrecht

VG Aachen Beschluss 17.02.2011 zitiert von 1

Der Antragsteller ist Halter des nach Angaben des Antragstellers knapp 14 Jahre alten Mischlingshundes "S. "

Verwaltungsrecht

BGH 1. Strafsenat Urteil 15.02.2011 zitiert von 12

Unterbringung in der Sicherungsverwahrung

Gesamtwürdigung bezüglich des Vorliegens eines Hangs bei … · Abgrenzung zwischen Hang und Allgemeingefährlichkeit

Strafrecht Revision verworfen

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 28.01.2011 LS

Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt in Deutschland

zwingende Gründe der öffentlichen Sicherheit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 27.01.2011 LS zitiert von 1

Widerruf der Maßregelaussetzung wegen Weisungsverstoß

Erfordernis einer mündlichen Anhörung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 12.01.2011 LS zitiert von 3

Strafaussetzung zu Bewährung

Nachträgliche Änderung von Bewährungsauflagen oder …

Strafrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 06.01.2011 LS

§ 12 Abs. 1 Nr. 5 SGB VI steht seinem eindeutigen Wortlaut nach der Bewilligung einer Drogentherapie auf …

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 14.12.2010 LS

Die Zuständigkeit aus § 458 Abs. 2 StPO bezieht sich nur auf die in § 454 b Abs. 2 StPO ausdrücklich …

Strafrecht

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 13.12.2010 LS zitiert von 4

Strafrestaussetzung: Bewährungswiderruf bei Nichterfüllung der Weisung zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit

Abgrenzung zwischen Auflage und Weisung

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 07.12.2010 zitiert von 2

Bewährungswiderruf wegen einer in der rückwirkend verlängerten Bewährungszeit begangenen Straftat

Strafrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 3

Zur Unzulässigkeit einer Regelausweisung gegenüber einem volljährigen Ausländer, der im Alter von zwei Jahren …

Verwaltungsrecht

BAG 2. Senat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 16

Personenbedingte Kündigung – mehrjährige Freiheitsstrafe

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart Beschluss 22.11.2010 zitiert von 3

Durch Urteil des Landgerichts Tübingen vom 27. Februar 2002 (1 KLs 42 Js 7745/01) wurde der Beschwerdeführer …

Strafrecht

OLG Stuttgart Beschluss 15.11.2010 zitiert von 4

Der Verurteilte verbüßt seit dem 11. Januar 2010 in der JVA eine Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und …

Strafrecht

KG 2. Strafsenat Beschluss 11.11.2010 LS zitiert von 3

Strafvollstreckung: Vorrang der Freiheitsstrafenvollstreckung vor Untersuchungshaft

Strafrecht Aufgehoben

SG Fulda 3. Kammer Beschluss 08.11.2010 LS

1) Bei Entscheidungen über die Bewilligung einer Leistung zur Teilhabe in Form einer Drogentherapie, kann die …

Sozialrecht