§ 73c StGB – Rechtsprechung (1.771 Entscheidungen) – Seite 30

BGH 5. Strafsenat Urteil 25.09.2018 LS zitiert von 12

Absehen von Strafe bei Betäubungsmitteldelikt

Anforderungen an die Ermessensentscheidung bei … · Berücksichtigung der Gründe für die Versäumung des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hannover Urteil 21.09.2018

(hinsichtlich E. abgekürzt nach § 267 Abs. 5 StPO)

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 20.09.2018 zitiert von 6

Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln

Voraussetzungen einer mittäterschaftlichen Begehung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 19.09.2018 zitiert von 2

Einziehung des Tatertrages oder des Wertersatzes

Prüfung des Ausschlusses der Einziehung bei Abschluss eines …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bonn Beschluss 17.09.2018

Der vom Amtsgericht Bonn angeordnete dingliche Arrest in das Vermögen des Angeklagten war auf einen Betrag …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Urteil 13.09.2018 zitiert von 9

Verfügungsgewalt und Einziehung bei Hehlerei

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Kiel 3. Große Strafkammer Urteil 06.09.2018

Verurteilung wegen Vorenthaltens von Arbeitnehmerbeiträgen in Tateinheit mit Nichtabführen von …

Strafrecht

LG Cottbus 1. Große Strafkammer Urteil 31.08.2018 zitiert von 1

Der heute 37 Jahre alte Angeklagte ist in einem vollständigen Elternhaus ohne Geschwister herangewachsen

Strafrecht

LG Detmold Beschluss 31.08.2018

Aufgrund der Strafanzeige der R vom 13. April 2017 ermittelt die Staatsanwaltschaft D wegen des Verdachts des …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 1. Strafsenat Beschluss 29.08.2018 zitiert von 4

Steuerstrafverfahren: Schätzung der Besteuerungsgrundlagen

Wirkungen eines allgemein gehaltenen Geständnisses

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 28.08.2018 zitiert von 7

Einziehung bei teilweiser Ersatzleistung des Versicherers nicht ausgeschlossen

Strafrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 28.08.2018

Verurteilung wegen Betruges in 65 Fällen

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 27.08.2018 zitiert von 1

Verurteilung wegen Betrugs in zwei Fällen

Zivilrecht Revision verworfen

LG Detmold Beschluss 27.08.2018 zitiert von 1

Aufgrund der Strafanzeige der F GmbH vom 13. April 2017 ermittelt die Staatsanwaltschaft Detmold wegen des …

Strafrecht Abgeändert

BGH 2. Strafsenat Beschluss 21.08.2018 zitiert von 38

Anordnung der Wertersatzeinziehung bei Beschädigung des durch Diebstahl erlangten Gegenstandes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 21.08.2018 zitiert von 5

Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Konkurrenzverhältnis bei gleichzeitigem Vorhalten mehrerer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 16.08.2018 zitiert von 2

Beweiswürdigung bei gemeinschaftlichem Raub mit gefährlicher Körperverletzung und Einziehung des Wertes von …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hamburg 6. Große Strafkammer Urteil 15.08.2018

Strafverurteilung wegen Diebstahls mit Waffen u.a.

Bestätigung einer Einlassung durch den Einsatz von … · Annahme eines minder schweren Falls

Strafrecht

AG Düsseldorf Urteil 13.08.2018

Der zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung 24 Jahre alte Angeklagte ist in Österreich geboren, jedoch in …

Strafrecht

LG Hamburg 32. Große Strafkammer Beschluss 03.08.2018

Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung

Vermögensarrest neben eigener Sicherungsmöglichkeit des …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 1. Strafsenat Beschluss 01.08.2018 zitiert von 5

Strafrechtliche Vermögensabschöpfung im Verfahren wegen Steuerhinterziehung

Einziehung von Taterträgen bei vorläufig eingestellten Taten

Strafrecht Abgeändert

BGH 3. Strafsenat Beschluss 31.07.2018 zitiert von 27

Vorteilsannahme bei der Werbevermarktung im öffentlichen Personennahverkehr

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 25.07.2018 zitiert von 3

Betrug: Vermögensschaden bei betrügerischem Aktienhandel

Urteilsfeststellungen bei einer Einwirkung auf den …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG München Urteil 19.07.2018

Das Amtsgericht München verhängte gegen den Angeklagten mit Urteil vom 28.07.2017 wegen Betrugs eine …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 18.07.2018 zitiert von 2

Gesamtschuldnerische Haftung bei der Einziehung des Wertes von Taterträgen

Strafrecht Abgeändert

BGH 5. Strafsenat Urteil 18.07.2018 zitiert von 23

Absehen von einer Einziehung des Werts der Taterträge

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Strafsenat Urteil 16.07.2018 LS

Strafverfahren wegen Betruges durch Verkauf von Gebrauchtfahrzeugen mit manipuliertem Kilometerstand

Innerprozessuale Bindungswirkung der tatrichterlichen … · Bestimmung des Werts des Erlangten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Münster Urteil 12.07.2018

Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Marihuana) in 26 Fällen und des …

Strafrecht Aufgehoben

OLG 5. Strafsenat EuGH-Vorlage 12.07.2018 LS

Dem Bundesgerichtshof wird gemäß § 121 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 1 Nr. 1 lit. b GVG folgende Rechtsfrage zur …

Zivilrecht

LG Essen Urteil 06.07.2018 zitiert von 3

1 (a) des vorsätzlichen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz in 14.537

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 03.07.2018 zitiert von 3

Einziehung eines nicht mehr vorhandenen Veräußerungssurrogats

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Frankenthal (Pfalz) 1. Große Strafkammer Urteil 26.06.2018

Verurteilung wegen Mordes

Strafrecht

AG Köln Urteil 25.06.2018

Verurteilung wegen unerlaubter Abgabe von Arzneimitteln in 39 Fällen

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 19.06.2018 zitiert von 1

Verfahrensrüge wegen übermüdetem Schöffen

Strafrecht Revision verworfen

OLG Bremen Beschluss 19.06.2018

Beim Landgericht Bremen ist unter dem Aktenzeichen 61 KLs 331 Js 34935/15 ein Strafverfahren gegen die …

Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 14.06.2018 zitiert von 3

Unverhältnismäßigkeit der Arrestanordnung wegen Verfahrensverzögerung

Strafrecht Aufgehoben

BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss 13.06.2018 zitiert von 2

keine "Ahndungslücke" bzgl der Strafbarkeit wegen leichtfertiger Marktmanipulation gem § 39 Abs 2 Nr 11, Abs …

insoweit Parallelentscheidung zum Nichtannahmebeschluss vom … · mangels Vorliegens einer Ahndungslücke auch keine …

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 12.06.2018 zitiert von 2

Berücksichtigung der Einziehung von Tatmitteln bei der Strafzumessung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Urteil 07.06.2018 zitiert von 40

Einziehung von Taterträgen bei Mittäterschaft

Erfordernis einer Mitverfügungsmacht bei der Zurechnung von …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 07.06.2018 LS zitiert von 5

Verteidigerkosten: Gegenstandswert anwaltlicher Tätigkeit im Beschwerdeverfahren zur Abwendung/Aufhebung von …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 06.06.2018

Beweiswert übereinstimmender Allelen für Feststellung der Täterschaft des Angeklagten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 06.06.2018 LS zitiert von 11

Verfall von Wertersatz

Berücksichtigung von Wertsteigerungen des Erlangten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln Urteil 25.05.2018

Verurteilung wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in sieben …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Urteil 24.05.2018

Anforderungen an eine Einziehung von Taterträgen

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.05.2018 zitiert von 5

Anordnung einer Einziehung des Wertersatzes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hamburg 18. Große Strafkammer Beschluss 16.05.2018

Verdacht der Steuerhinterziehung

Anordnung eines strafprozessualen Arrests

Strafrecht Aufgehoben

AG Detmold Beschluss 15.05.2018

Bei dem Beschuldigten P handelt es sich um den Geschäftsführer der P Verwaltungs UG, welche ihrerseits die …

Zivilrecht

BGH 1. Strafsenat Urteil 15.05.2018 zitiert von 46

Einziehung von Wertersatz auch bei begangener Straftat vor Reform der Vermögensabschöpfung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Lemgo Urteil 15.05.2018

Verurteilung wegen Computerbetruges in 24 Fällen jeweils im besonders schweren Fall

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 08.05.2018 zitiert von 3

Einziehung bei einer Verjährung von Ersatzansprüchen des Opfers

Strafrecht Revision verworfen