OLG Köln 2. Strafsenat Beschluss 14.11.2019 2 Ws 581/19
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Bremen Beschluss 20.09.2019 1 Ws 67/19 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 19.09.2019 1B Ss (OWi) 266/19
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren OLG Rostock Senat für Bußgeldsachen Entscheidung 23.08.2019 21 Ss OWi 210/19 (B)
Urteilsaufhebung bei verspäteter Absetzung wegen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VerfGH Berlin Beschluss 09.05.2019 96/18
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 01.04.2019 1 Ss-OWi 76/19
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 05.12.2018 2 WNB 4/18 zitiert von 4
Berechnung der Beschwerdefrist
Zustellung an mehrere Empfangsberechtigte · fehlende Vollmacht des Verteidigers bei den Akten
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 18.09.2018 3 StR 92/18 zitiert von 4
Strafrecht – Anträge verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Celle Beschluss 30.08.2018 3 Ss (OWi) 157/18 zitiert von 2
OLG Düsseldorf Beschluss 09.04.2018 III-2 Ws 151/18
BGH 4. Strafsenat Beschluss 31.08.2017 4 StR 294/17 zitiert von 2
Wiedereinsetzung eines psychisch Kranken in die Frist für …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 21.08.2017 2 Ws 309/17
OLG Hamm Beschluss 27.06.2017 3 Ws 247/17
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Urteilszustellung an den Wahlverteidiger aufgrund im … · Verwertbarkeit einer Geschwindigkeitsmessung mit dem … · Begründung eines Regelfahrverbots und Voraussetzungen eines … · Bestimmung der Zweijahresfrist bei erneutem Verkehrsverstoß
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Tatbestandserfüllung bei Feststellungsverzicht durch den …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 07.03.2017 5 RVs 22/17
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 20.02.2017 1 StR 552/16 zitiert von 7
Rücknahmeerklärung durch schuldunfähigen Angeklagten · Befugnis zur Feststellung der Unzulässigkeit der Revision …
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 08.09.2016 1 StR 232/16 zitiert von 9
Tatbeteiligung bei bloßer Veranlassung des Einfuhrvorgangs
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Wirksamkeit der Zustellung des Widerrufsbeschlusses an den … · Nachweis der rechtsgeschäftlichen Zustellungsvollmacht
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Zustellung des Bußgeldbescheides an einen nur vor Erlass …
OLG Hamm Beschluss 23.02.2016 2 Ws 49/16
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren OLG Köln Beschluss 20.01.2016 1 RBs 7/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 26.11.2015 1 StR 386/15 zitiert von 1
Strafrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zitieren AG Köln Urteil 06.11.2015 816 OWI - 972 Js 5046/15 - 162/15
Anforderungen an die "Anberaumung" der Hauptverhandlung …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 08.10.2015 2 (7) SsBs 467/15
Aufhebung eines erst nach Ablauf der Fertigstellungsfrist … · Beschränkung des Einspruchs auf die Höhe der Geldbuße
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren StGH Hessen Beschluss 12.08.2015 P.St. 2482
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Erfordernis eines beim Beschuldigten vorhandenen … · für die Prüfung der Fluchtgefahr maßgebliche Straferwartung · Beachtlichkeit einer schriftlichen Ladungsvollmacht des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Gewährung der Widereinsetzung bei Versäumung der sofortige …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren LG Düsseldorf Urteil 17.12.2014 2b O 167/13
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 12.06.2014 2 BvR 1004/13 zitiert von 19
§ 37 Abs 2 StPO im Verfassungsbeschwerdeverfahren nicht … · hier: unzureichende Substantiierung einer …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren Aufhebung eines Urteils wegen Versagung des rechtlichen … · Pflicht des Tatrichters zur Bescheidung eines Antrags auf …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 09.01.2014 2 WRB 3/12, 2 WRB 4/12, 2 WRB 5/12 zitiert von 2
Regelung der Haar- und Barttracht · Unverbindlichkeit eines militärischen Befehls · Vermeidbarkeit eines Irrtums
Regelung der Haar- und Barttracht · Einschätzungsspielraum des Bundesministers der Verteidigung · Gleichberechtigung von Männern und Frauen · Förderung von Frauen
FG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 25.11.2013 9 K 1339/12
Auslegung einer Strafprozessvollmacht und deren Geltung für …
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 06.11.2013 1 Ws 666/13
Voraussetzung der ordnungsgemäßen Ladung des Angeklagten · Vorlage einer Vollmachtsurkunde bei Ladung des Angeklagten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Stuttgart 6. Große Wirtschaftsstrafkammer Beschluss 17.05.2013 6 Qs 3/13 zitiert von 1