VG Bremen Beschluss 19.08.2026 4 V 1995/26
Verwaltungsrecht
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Berücksichtigung der Meinungsfreiheit bei der Strafbarkeit …
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Nürnberg-Fürth Beschluss 09.09.2025 18 Qs 4/25
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren LG Nürnberg-Fürth Beschluss 08.05.2024 12 Qs 1/24 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Kammerbeschluss 05.07.2023 2 BvL 10/23
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Kammerbeschluss 14.06.2023 2 BvL 14/20 zitiert von 8
erhöhte Begründungsanforderungen an erneute Vorlage nicht … · Prozesshindernis entgegenstehender Gesetzeskraft (§ 31 Abs …
Verfassungsrecht
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 18.04.2023 3 StR 10/23 zitiert von 2
Nichtgewährung des letzten Wortes nach zeitweiser …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 12.04.2023 4 StR 468/22
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 15.09.2022 1 Ws 308/21
BGH 5. Strafsenat Beschluss 16.08.2022 5 StR 101/22 zitiert von 2
Nichtgewährung des letzten Wortes für den Angeklagten · Beruhen des Urteils auf dem Verfahrensfehler
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 16.08.2022 2 AR 32/22 (S)
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Essen X. große Strafkammer Beschluss 26.07.2022 30 Qs-27 Js 1059/20-12/22
BGH 3. Strafsenat Beschluss 17.05.2022 3 StR 107/22 zitiert von 1
Anforderungen an die Rüge des fehlenden Hinweises in der …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG 4. Strafsenat Beschluss 10.02.2022 4 Ws 13/22
Auslandswohnsitz des Angeklagten
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Rechtsfolgen des unentschuldigten Ausbleibens von …
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Hagen Strafkammer Urteil 18.11.2021 46 KLs 8/21
BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.08.2021 4 StR 410/20 zitiert von 3
Darlegungsanforderungen an eine mangelnde Eigenmächtigkeit …
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 13.04.2021 5 StR 29/21 zitiert von 5
Anforderungen an die Erhebung von Verfahrensrügen · Ausschluss des Beruhens des Urteils auf einem …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Dresden Beschluss 16.03.2021 1 Ws (s) 60/21
OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 16.03.2021 1 Ws (s) 60/21
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 14.01.2021 1 StR 242/20
Absoluter Revisionsgrund der Abwesenheit des Angeklagten in … · Ersatzzustellung der Ladung an einer c/o-Adresse · Wiedereinsetzung in die Revisionsbegründungsfrist
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Eigenmächtiges Ausbleiben des bereits zur Sache vernommenen … · Nachweis der Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten durch …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 19.09.2019 1 Ss (OWi) 314/19
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 09.09.2019 1 Ss 63/19
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 24.06.2019 1 Ws (s) 213/19 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Baden-Baden 5. Kleine Strafkammer Urteil 23.05.2019 5 Ns 208 Js 15904/18
Strafrecht – Berufung verworfen
Zitieren LG Magdeburg 6. Kleine Strafkammer Urteil 19.09.2018 26 Ns 785 Js 7364/18 (82/18
Strafrecht – Berufung verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 31.07.2018 5 RVs 77/18
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 27.06.2018 1 StR 616/17 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Untersuchungshaft von mehr als einem Jahr bis zum Beginn … · Anforderungen an die Terminsdichte bei bereits länger …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwerfung der Berufung des sich aus dem Fortsetzungstermin … · mögliche Maßnahmen des Vorsitzenden
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Videovernehmung eines Zeugen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Beschwerde des Angeklagten gegen Fesselungsanordnung für …
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 25.08.2015 3 Ws 307/15 zitiert von 4
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 29.04.2015 1 StR 235/14 zitiert von 22
Ablehnung eines Beweisantrags auf Vernehmung eines … · unlautere Bevorzugung im Wettbewerb · Begriff der Vorteilserlangung · Ausmaß des Vorteils bei einem besonders schweren Fall
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Abwesenheitsverhandlung gegen den Anklagten nach Verlassen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Stuttgart 1. Strafsenat Beschluss 02.02.2015 1 Ss 6/15
Anspruch des Angeklagten auf das letzte Wort bei Rückkehr …
StGH Baden-Württemberg Beschluss 29.07.2014 1 VB 39/14 zitiert von 1
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
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