Urteile zu § 244 StPO – Seite 13

Strafprozessordnung

1.960 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 244 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.960 Entscheidungen

BGH 5. Strafsenat Urteil zitiert von 24

Anforderungen an einen Besetzungseinwand in "Altfällen"

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Köln 6. Kammer Urteil zitiert von 3

Prüfungsrecht · Bewertung mündlicher Prüfung · Verfahrensfehler · Widerspruchsverfahren · Fachprüfung

Verwaltungsrecht
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 3

Darlegungsanforderungen an eine mangelnde Eigenmächtigkeit …

Strafrecht Abgeändert
BGH 1. Strafsenat Beschluss LS zitiert von 7

Betriebsinhaberschaft der Anteilseigner · Einverständnis der Anteilseigner mit der Zuwendung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss zitiert von 5

Beachtung von wesentlichem Parteivorbringen · Unerreichbarkeit eines Zeugen wegen fehlender Bereitschaft …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Urteil LS zitiert von 33

Ausdrucke einer E-Mail als präsentes Beweismittel · Verjährung der Erwerbstaten als Einwendung gegen den … · das aus der Tat Erlangte bei Ausfuhr von Gütern ohne … · Beschränkung der Haftung des den Wertersatz des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Urteil zitiert von 4

Verstoß gegen die Pflicht zur erschöpfenden Würdigung der … · Anforderungen an Aufklärungsrüge

Strafrecht Rechtsmittel verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 3

Beweisantragsrüge wegen Ablehnung einer missverständlich …

Strafrecht Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 9

Beweiswürdigung zu Pseudoerinnerungen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen