Auslegung einer strafverfahrensgegenständlichen Erklärung … · Einziehung eines Tatmittels
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 244 StPO – Seite 16
Strafprozessordnung
1.960 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 244 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.960 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht
Beruhen des Urteils auf rechtsfehlerhafter Verlesung eines …
Strafrecht Revision verworfen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verhängung einer Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld · Berücksichtigung des Erziehungsgedankens bei Bemessung der …
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Höchstmaß der Jugendstrafe bei Mordversuch · einzelne Vernehmungen betreffender Teilverzicht auf das …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Einfluss der Rückführungsrichtlinie auf die Strafbarkeit …
Strafrecht Revision verworfen
Beginn der Verfolgungsverjährung bei Bankrott · Täuschung über Tatsachen durch Rechtsbehauptung · prozessualer Tatbegriff
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit der Einziehungsanordnung
Strafrecht Revision verworfen
Revisionsgrund fehlerhafter Ablehnung eines …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Subsidiaritätsgrundsatz gebietet insofern nicht die … · keine eigenständige Beschwer durch Entscheidung über … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfahrenshindernis einer unterbliebenen Mitteilung der … · Antrag auf Wiederholung der Beweiserhebung
Strafrecht Revision verworfen
Vorsätzlich herbeigeführtes Auffahren eines …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Berufung verworfen
Zeugenaussage eines geständigen Tatbeteiligten
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Rüge des Verstoßes gegen das Fairnessgebot bei Verweigerung …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Voraussetzungen besonderer Sicherungsmaßnahmen wegen der …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Widerruf der Zulassung des Gefangenen zum Langzeitbesuch
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versuchter Mord und schwere Körperverletzung durch Schuss …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückverlegung eines zu lebenslanger Freiheitsstrafe …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zulässigkeit der Nebenklägerrevision wegen Nichtanwendung …
Strafrecht Revision verworfen
Beantwortungspflicht für einen Fragenkatalog an den … · Erfüllung von Bedingungen einer …
Strafrecht Revision verworfen
Beschränkung der Berufung auf den Strafausspruch unter … · Fehlende Bindungswirkung der Feststellungen zum …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verkennung der Amtsaufklärungspflicht bei streitigen … · zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Antrag verworfen
hier: unzureichende Darlegungen im Fortdauerbeschluss zur … · zulässiges, nicht außergewöhnliches Verteidigungsverhalten … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht