BGH 5. Strafsenat Urteil 28.05.2013 5 StR 551/11 zitiert von 9
Eventualvorsatz bei bewusster Eingehung eines …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Notwendig frühzeitige Einholung eines externen … · Fortdauer der Unterbringung ohne gerichtlichen Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 21.05.2013 2 StR 29/13 zitiert von 4
Aufhebung eines alleinigen Maßregelausspruchs · Verhängung von Freiheitsstrafe an Stelle der aufgehobenen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Umsetzung des durch eine Verwaltungsvorschrift konkret …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Aussagetüchtigkeit und Glaubwürdigkeit eines unter dem …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerwG 2. Senat Beschluss 07.05.2013 2 B 147/11 zitiert von 10
§ 87b VwGO
Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2013 III-2 RVs 63/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 23.04.2013 5 StR 145/13 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Zweibrücken Senat für Bußgeldsachen Beschluss 15.04.2013 1 SsBs 14/12 zitiert von 1
Urteilsfeststellungen bei einem Freispruch · Verwertbarkeit eines Messergebnisses bei mangelnder …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 15.04.2013 VI-4 Kart 2 - 6/10 (OWi)
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 11.04.2013 2 StR 504/12 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 11.04.2013 1 RVs 18/13
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VG Köln Urteil 19.03.2013 14 K 1770/13
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren "Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren" … · zwar Vollzugsdefizit, aber kein strukturelles … · angegriffene Entscheidungen verletzen Schuldgrundsatz bzw …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 19.03.2013 5 StR 79/13 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren VG Köln Urteil 12.03.2013 14 K 1774/11 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LG Freiburg (Breisgau) 3. Große Strafkammer Urteil 07.03.2013 3 KLs 160 Js 4771/10 AK 12/11
Verfahrensrechtliche Beanstandung mangelnder …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren LG Osnabrück Urteil 06.03.2013 10 KLs 38/09
Betrug · Mehrwertdienst · Täuschung · Beihilfe · Bewährung
LG Osnabrück Urteil 06.03.2013 10 KLs - 140 Js 2/07 - 38/09
BGH 5. Strafsenat Beschluss 05.03.2013 5 StR 39/13 zitiert von 5
Ablehnung der Einholung eines Sachverständigengutachtens …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Begriff des Stahlschiffs
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 28.02.2013 4 StR 357/12 zitiert von 8
Ablehnung von Beweisanträgen wegen Wahrunterstellung und … · bedingter Tötungsvorsatz bei äußerst gefährlichen …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Rügebefugnis eines anerkannten Naturschutzverbandes · Anforderung an FFH-Vorprüfung · Critical Loads · Präklusion von Einwendungen
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften · tatsächliche Feststellungen des Strafgerichts als neue …
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 25.02.2013 (1) 53 Ss 15/13 (8/13)
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beweisaufnahme zu durch Irrtumserregung veranlassten …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 05.02.2013 1 StR 553/12 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 30.01.2013 4 StR 380/12 zitiert von 1
Zuständigkeit der Jugendgerichte
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 30.01.2013 2 StR 468/12 zitiert von 3
Ablehnung eines Antrags auf Vernehmung eines Zeugen wegen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 23.01.2013 1 StR 459/12 zitiert von 6
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 10.01.2013 1 StR 560/12 zitiert von 3
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 08.01.2013 1 StR 602/12
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 20.12.2012 2 BvR 659/12 zitiert von 6
hier: Verletzung des Gebots bestmöglicher Sachaufklärung …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VG Gelsenkirchen 7. Kammer Urteil 19.12.2012 7 K 2732/12 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Erfordernis der hinreichenden Bestimmtheit der Weisung · Nichtbefolgung einer Meldeweisung innerhalb des gerichtlich …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG NRW Urteil 06.12.2012 19 A 2264/10 zitiert von 6
Verwaltungsrecht
Zitieren LG Waldshut-Tiengen Urteil 05.12.2012 6 Ns 24 Js 4035/10
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 05.12.2012 1 StR 531/12 zitiert von 10
Rüge rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerungen · Rüge unzulässiger Verteidigungsbeschränkung bzw. Verletzung …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 04.12.2012 2 BvR 2954/09 zitiert von 121
Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 04.12.2012 4 StR 372/12 zitiert von 7
Anforderungen an die Konnexität des Beweisantrags auf …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 21.11.2012 1 StR 391/12 zitiert von 11
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
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