Überzeugungsbildung aufgrund eines einzigen Beweisanzeichens
Strafrecht Revision verworfen
Urteile zu § 261 StPO – Seite 23
Strafprozessordnung
1.378 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 261 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.378 Entscheidungen
Inbegriffsrüge bei fehlgeschlagenem Selbstleseverfahren zur …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zeitpunkt des Wegfalls der Immunität · Befangenheit eines Revisionsrichters bei Vorsitzführung der …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Überprüfung der Verfahrensrüge bei Darstellung eines …
Strafrecht Revision verworfen
Bestellung eines Ersatzverteidigers nur für einen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Fahren ohne Fahrerlaubnis · Pflichtversicherungsgesetz · Tateinheit · Revision · Rückverweisung
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erschwerung der Löscharbeiten durch Abschalten eines …
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendung des Zweifelsgrundsatzes auf das Vorliegen von …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Fahren ohne Fahrerlaubnis · falsche Verdächtigung · Identitätsbetrug · Vorsatz · Strafrechtliche Verantwortlichkeit
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteilsfeststellungen bei einem Freispruch · Verwertbarkeit eines Messergebnisses bei mangelnder …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Geständnis des Angeklagten bei komplexem Sachverhalt
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Besetzungsrüge bei fehlerhafter Annahme eines … · Rüge der ungesetzlichen Beschränkung der Öffentlichkeit · Erfordernis eines erneuten Ausschließungsbeschlusses des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Revisionsgerichtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung zur …
Strafrecht Revision verworfen
Unvermeidbarer Verbotsirrtum bei anwaltlicher Auskunft
Strafrecht Revision verworfen
Neuheit von in der Hauptverhandlung erörterten Tatsachen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Überzeugung von der Täterschaft aufgrund Übereinstimmung … · Darlegungsumfang von DNA-Vergleichsuntersuchungen
Strafrecht Revision verworfen
"Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren" … · zwar Vollzugsdefizit, aber kein strukturelles … · angegriffene Entscheidungen verletzen Schuldgrundsatz bzw …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensrechtliche Beanstandung mangelnder …
Strafrecht Revision verworfen
Anforderungen an die Unterbringungsanordnung · Erotomanie als relevante psychische Störung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Bußgeldobergrenze von 10% des Gesamtumsatzes eines …
Kartellrecht
Rechtswidrigkeit eines ohne ordnungsgemäße Aufklärung … · hypothetische Einwilligung in alternative Behandlungsmethode · Betrug durch wahrheitswidrige Behauptung der Abrechenbarkeit
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verwertbarkeit von außerhalb der Hauptverhandlung erlangtem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweisaufnahme zu durch Irrtumserregung veranlassten …
Strafrecht Revision verworfen
Anforderungen bei Tod des einzigen Belastungszeugen vor der …
Strafrecht Revision verworfen
Verfahrensrüge bei fehlerhafter Protokollierung des … · Auslegung eines Protokollvermerks
Strafrecht Revision verworfen
Molekulargenetische Reihenuntersuchung: Verwertbarkeit sog. Beinahetreffer im Strafverfahren wegen …
Strafrecht Revision verworfen
Erfordernis der hinreichenden Bestimmtheit der Weisung · Nichtbefolgung einer Meldeweisung innerhalb des gerichtlich …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Abweichen vom …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fristwahrende Sachverhandlung durch Anordnung und Vollzug …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Rüge der Vorbefassung
Strafrecht Revision verworfen
Verfahrensrüge bei Verwertung des Inhalts einer SMS im Wege …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verbreiten in Deutschland bei grenzüberschreitendem Verkauf · unionsrechtlich garantierte Warenverkehrsfreiheit · Verbotsirrtum
Strafrecht Revision verworfen