§ 267 StPO – Rechtsprechung (3.211 Entscheidungen) – Seite 61

OLG Hamm Beschluss 21.08.2007 zitiert von 1

Das Amtsgericht Bielefeld hat den Betroffenen durch das angefochtene Urteil

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 13.08.2007

Verurteilung wegen "versuchten gemeinschaftlichen Diebstahls in einem besonders schweren Fall

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.08.2007

Verurteilung wegen "vorsätzlicher unerlaubter Handwerksausübung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 14.06.2007

Verurteilung wegen auf ihre Kosten Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 08.06.2007

Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit gemäß §§ 41 Abs. 2

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 23.05.2007

Verurteilung wegen strafbarer Werbung in 2.931 Fällen sowie wegen Betruges in 385 Fällen

Zivilrecht

AG Lüdinghausen Urteil 22.05.2007

Verurteilung wegen fahrlässiger Trunkenheit im Straßenverkehr

Strafrecht

AG Köln 641 Urteil 07.05.2007

Verurteilung wegen Sachbeschädigung, der Beleidigung in zwei Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit mit …

Strafrecht

LG Hannover Urteil 07.05.2007

Der jetzt 47 Jahre alte Steuerberater ist in Braunschweig geboren, dort aufgewachsen und zur Schule gegangen

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 04.05.2007

Verurteilung wegen Nichtbefolgung eines Wechsellichtzeichens

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 13.03.2007

Verurteilung wegen Verstoßes gegen den Jugendmedienschutz- Staatsvertrag (JMStV) in zwei Fällen zu Geldbußen …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Essen Urteil 09.03.2007 zitiert von 1

Verurteilung wegen Betruges in 31 Fällen jeweils

Strafrecht

LG Arnsberg Urteil 07.03.2007

Der 40 Jahre alte Angeklagte ist in C3 geboren

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 22.02.2007 LS zitiert von 3

Lag ein Verfahrenshindernis bereits bei Entscheidung des Tatgerichts vor, ist das angefochtene Urteil …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 22.02.2007 LS zitiert von 1

Bindung an die tatsächlichen Feststellungen eines rechtskräftigen Strafurteils im Verfahren der Entlassung …

Verwaltungsrecht

OLG Celle Urteil 14.02.2007 LS zitiert von 1

Die Strafvorschrift des § 95 Abs. 1 Nr.5 AufenthG erfasst nur "Angaben" im Sinne von § 49 Abs. 1 (1. Alt) …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Celle Beschluss 13.02.2007 LS

Eine unter § 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV unterfallende Bilddarstellung liegt inbesondere dann vor, wenn beim …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 08.02.2007

Verurteilung wegen fahrlässig begangener Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kiel Urteil 06.02.2007

Verurteilung wegen Betruges und des versuchten Betruges

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 01.02.2007

Durch das angefochtene Urteil vom 26. September 2006 hat das Amtsgericht Essen die Betroffene wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Braunschweig Urteil 25.01.2007 zitiert von 3

Verurteilung wegen Untreue in Tateinheit mit Begünstigung eines Mitglieds des Betriebsrats sowie eines …

Strafrecht

LG Wuppertal Urteil 24.01.2007

Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Arzneimitteln in 16 Fällen

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 24.01.2007 zitiert von 2

Verurteilung wegen fahrlässigen Verstoßes gegen § 3 Abs. 3 StVO in Verbindung mit § 49 StVO und § 24 StVG

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bochum Urteil 18.01.2007

Verurteilung wegen Beihilfe zum Betrug in 24 Fällen

Strafrecht

LG Düsseldorf Urteil 15.12.2006

Der jetzt 24-jährige Angeklagte X1 wuchs bis zum zehnten Lebensjahr in Deutschland auf

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 08.12.2006

Das Amtsgericht hat den Betroffenen zu 100 EUR Geldbuße verurteilt und ein Fahrverbot von einem Monat …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 04.12.2006

Verurteilung wegen Sachbeschädigung sowie wegen Beleidigung in zwei Fällen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Essen Urteil 30.11.2006

Mit der zugelassenen Anklage wurde dem Angeklagten vorgeworfen, ein Kind in neun Fällen sexuell missbraucht …

Strafrecht

LG Münster Urteil 24.11.2006

(abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 StPO i.V.m

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 17.11.2006

Die zur Tatzeit 19 Jahre alte Angeklagte XXX wuchs gemeinsam mit

Strafrecht

LG Freiburg Urteil 13.11.2006

Durch Urteil des Amtsgerichts E. vom 24.08.2006 wurde der Angeklagte wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe von …

Strafrecht Abgeändert

VerfGH Berlin Beschluss 07.11.2006

VerfGH Berlin: Unbegründete Verfassungsbeschwerde: Strafgerichtliche Verurteilung wegen widerrechtlicher …

Verfassungsrecht

OLG Köln Urteil 07.11.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Handeltreibens mit Cannabis in vier Fällen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Warendorf Urteil 28.09.2006

Der Angeklagte ist in dem Strafbefehl, der auf Antrag der Staatsanwaltschaft N vom Amtsgericht X am …

Strafrecht

LG Münster Urteil 25.09.2006

Verurteilung wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs durch vorsätzliche Trunkenheit im Verkehr

Strafrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 05.09.2006

Verurteilung wegen Beihilfe

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 29.08.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen im angefochtenen Urteil wegen einer fahrlässig begangenen …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 22.08.2006

Verurteilung wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 17.08.2006 zitiert von 3

Der inhaftierte Angeklagte, dem Rechtsanwalt U als Pflichtverteidiger beigeordnet war, ist durch Urteil des …

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Lüdinghausen Urteil 17.08.2006

Verurteilung wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Straßenverkehr

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 14.08.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Kindern

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Sigmaringen Beschluss 25.07.2006 zitiert von 4

Der Antragsteller wendet sich gegen die Aberkennung des Rechts, von seiner von der Tschechischen Republik …

Verwaltungsrecht

LG Dortmund Urteil 04.07.2006

Verurteilung wegen Mordes und wegen gefährlicher Körperverletzung zu

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 26.06.2006 zitiert von 8

Die Staatsanwaltschaft hat dem Angeklagten zur Last gelegt, als Komplementär und verantwortlicher …

Strafrecht Revision verworfen

LG Kiel Urteil 13.06.2006

Verurteilung wegen Untreue in 14 Fällen

Strafrecht

LG Essen XVII. große Strafkammer Urteil 19.05.2006

Verurteilung wegen Urkundenfälschung in 7 Fällen und wegen Betruges in 9 Fällen

Strafrecht

OVG Rheinland-Pfalz Beschluss 10.05.2006 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hätte dem Antragsteller den begehrten vorläufigen Rechtsschutz nicht versagen dürfen …

Verwaltungsrecht

LG Bochum Urteil 05.04.2006

Verurteilung wegen versuchter Steuerhinterziehung in 10 Fällen

Strafrecht

LG Bochum Urteil 12.03.2006

Verurteilung wegen fahrlässigen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr in Tat-einheit mit fahrlässiger …

Strafrecht

LG Kiel Beschluss 06.03.2006

Der Angeklagte G. wurde im Jahre 1975 in M. geboren

Strafrecht