Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 312 StPO
Strafprozessordnung
57 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 312 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
57 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Anforderungen an eindeutige Erklärung
Zivilrecht
Strafrecht Berufung verworfen
Strafrecht Abgeändert
Das Amtsgericht München verurteilte den Angeklagten am 11.08.2023 wegen vorsätzlichen Fahrens ohne …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
Volksverhetzung · Geldstrafe · Tagessatzhöhe · Strafrecht · öffentliche Äußerung
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Abgeändert
Versäumung der Frist zur Rechtsmittelwahl, Wiedereinsetzung …
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag verworfen
Betäubungsmitteleigenschaft eines Stoffes · Besitz von Betäubungsmittelutensilien mit … · fehlende Urteilsausführungen über die Ermessensausübung zur …
Strafrecht Revision verworfen
Berufungszulässigkeit · Formvorschriften · Elektronische Rechtsmittel · Vertretung Minderjähriger · Zustellung
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen