§ 333 StPO – Rechtsprechung (261 Entscheidungen) – Seite 5

BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.05.2015 zitiert von 1

Revision im Strafverfahren

Befugnis zur Verwerfung der Revision aus anderen Gründen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Jena 1. Strafsenat Urteil 22.04.2015

Strafverfahren: Anforderungen an freisprechendes Berufungsurteil

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Strafsenat Beschluss 04.03.2015 LS

Verurteilung wegen drogenbedingter Fahruntüchtigkeit

Erforderliche Urteilsfeststellungen

Strafrecht

OLG Jena 1. Strafsenat Urteil 17.02.2015 LS

Strafbares Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Tätowierung des Hinterkopfs mit dem in altdeutscher Schrift …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 11.02.2015 LS zitiert von 1

Erforderliche Darlegungen im Urteil bei Bewährung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 11.02.2015 LS zitiert von 1

Mitteilungs- und Aufklärungspflichten bei Verständigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 03.02.2015 LS zitiert von 1

Der Grundsatz. dass bei Entscheidungen über den Entzug einer Approbation die in einem rechtskräftigen …

Verwaltungsrecht

OLG Schleswig 1. Strafsenat Beschluss 15.01.2015 LS

Berufungsbeschränkung in Strafsachen

Unwirksamkeit der Beschränkung auf die Frage der …

Strafrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 20.11.2014 LS zitiert von 3

Unwirksamkeit einer Berufungsbeschränkung auf Rechtsfolgenausspruch

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 23.10.2014 zitiert von 1

Verurteilung wegen Trunkenheit im Verkehr

Zivilrecht Aufgehoben

OLG 2. Strafsenat Beschluss 04.12.2013 LS

Gemeinschädliche Sachbeschädigung durch das Besprühen von Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 11.11.2013

Verurteilung wegen Bedrohung in Tateinheit mit Beleidigung

Zivilrecht Aufgehoben

OLG 2. Strafsenat Beschluss 24.10.2013 LS

Strafverfahren: Folge des Fehlens einer Urteilsverkündung in der Sitzungsniederschrift

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 14.10.2013

Verurteilung wegen Verstoßes gegen die Aufenthaltsbeschränkung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 01.10.2013

Die Entscheidung entspricht dem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft, die zur Begründung u.a

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 07.08.2013 LS

Berufung in Strafverfahren

Verwerfung der Berufung bei unentschuldigt ausgebliebenem …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Köln Beschluss 18.07.2013

Gegen den Angeklagten hat das Amtsgericht ‑ Schöffengericht ‑ Köln mit Urteil vom 11.09.2012 ‑ 583 Ls 215/12 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 08.07.2013 LS

EU-Fahrerlaubnis: Anerkennung der ausländischen Fahrerlaubnis beim Umtausch einer in einem Mitgliedsstaat …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 28.05.2013

Das Amtsgericht Köln hat gegen den Angeklagten wegen Körperverletzung eine Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 14.05.2013

Gewerbsmäßiger Betrug durch missbräuchliche Abmahnungen

Gewerbsmäßiger Betrug · Missbräuchliche Abmahnung · Wettbewerbsrecht · Rechtsanwaltshaftung · Schadensersatzansprüche

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 25.02.2013

Verurteilung wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort in zwei Fällen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG 2. Strafsenat Beschluss 13.11.2012 LS

Strafurteil wegen versuchten Diebstahls im besonders schweren Fall

Erfordernis eingehender Strafrahmendiskussion bei Vorliegen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Beschluss 02.10.2012 zitiert von 1

… wurde durch Urteil des Amtsgerichts Nürtingen vom 07. März 2011 wegen zum Nachteil des Nebenklägers …

Strafrecht

OLG 3. Strafsenat Beschluss 10.05.2012 LS

Strafverfahren: Berufung der Staatsanwaltschaft zuungunsten des Angeklagten

Ausnahme der Nichtverhängung einer Unterbringungsanordnung …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 20.03.2012

Mit Urteil des Amtsgerichts Hamm vom 17.12.2010 ist der Angeklagte wegen Einfuhr einer nicht geringen Menge …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG 2. Strafsenat Beschluss 15.03.2012 LS

Berufung: Beschränkung der Berufung auf die Rechtsfolgen

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG 1. Strafsenat Beschluss 15.02.2012

Strafverfahren wegen versuchten Kfz-Diebstahls

Versuchsbeginn bei Untersuchung der Fahrertür

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 10.01.2012 LS

Kennzeichenmissbrauch: Verwendung eines den Eindruck eines unbekannten ausländischen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 06.10.2011 LS zitiert von 1

Strafprozessuale Verwertbarkeit einer polizeilich angeordneten Blutentnahme

Anforderungen an eine wirksame Einwilligung des …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Urteil 14.07.2011 zitiert von 3

Voraussetzungen der nachträglichen Anordnung von Sicherungsverwahrung in Altfällen bis zur gesetzlichen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 24.05.2011

Verurteilung wegen vorsätzlicher Körperverletzung

Zivilrecht Revision verworfen

OLG 2. Strafsenat Beschluss 14.03.2011 LS

Strafzumessung: Überzeugungsbildung zum Vorliegen einer Katalogtat bei Aufklärungshilfe

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG 2. Strafsenat Beschluss 08.03.2011

Leichtfertige Geldwäsche: Erforderliche Feststellungen des Tatrichters

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 07.03.2011 LS

Verletzung des § 329 StPO (Verstoß gegen Grundsätze eines fairen Verfahrens und der hieraus abzuleitenden …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG 2. Strafsenat Beschluss 03.03.2011

Strafverfahren: Inbegriffsrüge bei nur teilweise verlesenen Schriftstücken

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 12.08.2010 LS zitiert von 4

Strafverfahren: Verwertungsverbot hinsichtlich der Angaben eines Gemeinschuldners gegenüber dem Gutachter

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 2. Strafsenat Beschluss 15.07.2010

Das Amtsgericht Hagen hat gegen den Angeklagten mit Strafbefehl vom 06. März 2009 wegen Unterschlagung eine …

Zivilrecht Revision verworfen

OLG Naumburg 2. Strafsenat Beschluss 06.07.2010 LS

Trunkenheit im Verkehr

Erforderlichkeit sachverständiger Hilfe zur Beurteilung der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 16.06.2010 LS

Richtervorbehalt bei der Anordnung von Blutentnahmen; § 81 a StPO; Beweiserhebungsverbot …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Jena 1. Strafsenat Urteil 03.06.2010 LS

Revision in Strafsachen

Zulässigkeit einer Revision der Staatsanwaltschaft gegen …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 14.04.2010

Das Amtsgericht ... verurteilte den Angeklagten am 12. März 2007 wegen fahrlässiger Tötung gemäß § 222 StGB …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 24.03.2010

Strafverfahren: Voraussetzungen einer Verfahrenseinstellung wegen Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot

Strafrecht

OLG Celle Urteil 17.02.2010 LS zitiert von 3

Zur Abgrenzung zwischen unentgeltlicher Akquisition und vertraglich zu vergütender Tätigkeit bei Erbringung …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 25.01.2010 LS

Die Revision des Nebenklägers ist unzulässig, wenn sich aus der nicht näher begründeten Rüge der Verletzung …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Köln Beschluss 20.10.2009 zitiert von 1

Verurteilung wegen Sachbeschädigung in zwei Fällen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 29.09.2009 zitiert von 1

Dem Angeklagten wird in der Anklageschrift vom 30. September 2008 zur Last gelegt, am 30. Januar 2008 in L …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Rostock Urteil 22.05.2009

Das Amtsgericht Neubrandenburg - Strafrichter - (Az.: 1 Ds 60/07) hat den Angeklagten am 20.11.2007 wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 05.01.2009

Verurteilung wegen versuchter Geldwäsche

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 31.07.2008

Verurteilung wegen Beleidigung in zwei Fällen

Strafrecht

OLG Rostock Urteil 22.02.2008

Verurteilung wegen Sachbeschädigung in drei Fällen

Strafrecht Aufgehoben