OVG NRW Beschluss 11.10.2013 8 A 1930/13 zitiert von 2
Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 01.10.2013 3 StR 135/13
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 18.09.2013 5 StR 375/13 zitiert von 3
Minder schwerer Fall aufgrund allgemeiner …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 04.09.2013 5 StR 306/13 zitiert von 2
Inbegriffsrüge bei fehlgeschlagenem Selbstleseverfahren zur …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verfassungsmäßigkeit der Pflichtversicherung auch bei … · Zugang zur Krankenversicherung in der Zeit vom 1.4.2002 bis … · sozialgerichtliches Verfahren · keine vorherige Erörterung der möglicherweise leitenden …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 03.09.2013 1 StR 237/13 zitiert von 11
Verfahrensrüge des Verstoßes gegen die Mitteilungspflicht …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit des Angeklagten · fehlerhafte Annahme von Tatmehrheit statt Tateinheit · Erörterung und Würdigung bestimmender Strafzumessungsgründe …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 20.08.2013 5 StR 248/13 zitiert von 11
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 05.08.2013 5 StR 327/13 zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 04.06.2013 5 RVs 41/13 zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.05.2013 4 StR 106/13 zitiert von 2
Verfahrensrüge bei Überschreitung der Höchstdauer der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 21.05.2013 1 Ss 19/13
fehlerhafte Verhängung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Umsetzung des durch eine Verwaltungsvorschrift konkret …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 14.05.2013 5 RVs 39/13 zitiert von 1
Fahren ohne Fahrerlaubnis · falsche Verdächtigung · Identitätsbetrug · Vorsatz · Strafrechtliche Verantwortlichkeit
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2013 III-2 RVs 63/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 11.04.2013 2 StR 504/12 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 02.04.2013 5 RBs 33/13 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG 2. Strafsenat Beschluss 21.03.2013 2 Ws 45/13
Prüfungsmaßstab im Beschwerdeverfahren · Urteil als Beleg für dringenden Tatverdacht
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 19.03.2013 3 StR 26/13 zitiert von 3
Protokollverlesung zur Gedächtnisstütze bei der Vernehmung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren "Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren" … · zwar Vollzugsdefizit, aber kein strukturelles … · angegriffene Entscheidungen verletzen Schuldgrundsatz bzw …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anforderungen an die Urteilsgründe bei wirksamer … · Darstellung der Vorstrafen in den Urteilsgründen · Begründung für die Nichteinbeziehung einer Geldstrafe
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verhängung kurzer Freiheitsstrafen · Beendigung des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 20.11.2012 1 StR 503/12
Prüfungsreihenfolge bei minder schwerem Fall und vertyptem …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 23.10.2012 1 StR 137/12 zitiert von 2
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 12.09.2012 2 StR 219/12 zitiert von 3
Kussversuch
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zulässigkeit eines auf die Bewertung der …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 11.09.2012 III-3 RVs 56/12
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 30.08.2012 4 StR 84/12 zitiert von 30
niedriger Beweggrund bei Tötung eines Menschen zur …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.08.2012 1 StR 212/12
Vorbefassung des Revisionsrichters als Ablehnungsgrund
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Aussage eines Zeugen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 24.05.2012 5 StR 52/12 zitiert von 1
Anforderungen an die tatrichterliche Beweiswürdigung bei … · notwendige Erörterung eines Erkennens der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 25.04.2012 4 StR 30/12 zitiert von 8
gefährliche Körperverletzung durch gezieltes Anfahren mit …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 29.03.2012 3 StR 422/11 zitiert von 15
Natürliche Handlungseinheit bei Verletzungshandlungen gegen … · Verfahrensfehler im Zusammenhang mit der Ablehnung eines …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 27.03.2012 3 StR 31/12
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 21.03.2012 1 StR 43/12 zitiert von 4
Einführung einer richterlichen Zeugenvernehmung eines das …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 08.03.2012 4 StR 498/11 zitiert von 10
Wahlfeststellung zwischen zwei verschiedenen Begehungsformen
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 10.01.2012 5 StR 517/11 zitiert von 6
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 10.01.2012 1 StR 587/11 zitiert von 5
Anforderungen an den Ablauf des Selbstleseverfahrens
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 14.12.2011 5 StR 434/11 zitiert von 2
Umfang des Zeugnisverweigerungsrecht des Angehörigen eines … · Beruhenserfordernis in der Revision
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 08.12.2011 III-3 RVs 102/11
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 08.12.2011 4 StR 500/11
Umfang des Zeugnisverweigerungsrecht des Angehörigen eines …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Naumburg 2. Strafsenat Beschluss 10.11.2011 2 Ss 156/11
Erforderliche Feststellungen hinsichtlich des … · überpointierte Kritik an der Arbeit eines Staatsanwalts
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Bremen Beschluss 31.10.2011 2 Ss Rs 28/11
BGH 5. Strafsenat Beschluss 26.10.2011 5 StR 292/11 zitiert von 6
Befangenheit des Vorsitzenden bei Einräumung eigenen …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
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