OLG Hamm Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Ausnutzung des Turnussystems zum zuständigen Spruchkörper …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Vorliegen eines mitteilungspflichtigen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtung eines sich aufdrängenden Gesamtstrafübels …
Strafrecht – Revision verworfen
Zivilrecht – Revision verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Vermögensnachteil durch Erbringung einer rechtsgrundlosen … · notwendige Urteilsfeststellungen zum Vermögensnachteil
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Anforderungen an die Rüge der Verletzung der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VI. Zivilsenat Beschluss zitiert von 6
Notwendige Feststellungen zum ursächlichen Zusammenhang …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht – Revision verworfen
Strafrecht – Revision verworfen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Anspruch des Angeklagten auf Übersetzung in seine …
Strafrecht – Revision verworfen
Strafrecht – Revision verworfen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Strafrecht – Antrag verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
OLG Hamm 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Anforderungen an die Erhebung von Verfahrensrügen · Ausschluss des Beruhens des Urteils auf einem …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss
BGH 1. Strafsenat Urteil zitiert von 5
Anforderungen an die Begründung bei Übertragung eines bei … · revisionsgerichtliche Überprüfung
Strafrecht – Revision verworfen
OLG Bremen Urteil
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Antrag auf Herstellung und eventueller Verwertung von … · Stellung eines Antrags auf Zeugenvernehmung "vorsorglich"
Strafrecht – Revision verworfen
OLG 2. Strafsenat Beschluss
Kompensation einer Verfahrensverzögerung im …
Zivilrecht – Revision verworfen
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Urteil
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 7
Ablehnung eines aufs Geratewohl in Blaue hinein gestellten …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Kassel 11. Große Strafkammer Urteil
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zwecks Heilung einer …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Gerichtsbesetzung
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Begriff der Anlage · Geschwindigkeitsmessvorrichtung als der öffentlichen …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Erforderliche Feststellungen für die Annahme bedingten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Brandenburg 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss
Geschwindigkeitsüberschreitung · Vorsatz und Fahrlässigkeit · Fahrverbot · Bußgeldverfahren · Rechtsbeschwerde
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Dresden Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
Strafrecht – Antrag verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Strafrecht – Revision verworfen
OLG Hamm 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 19
Konkurrenzverhältnisse bei mehreren Umsatzgeschäften
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 6. Strafsenat Urteil
Beweisverwertungsverbot bei fehlerhafter Belehrung der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückweisung eines Terminverlegungsantrages wegen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Berücksichtigung ausländischer Verurteilungen im Rahmen der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen