OLG Hamm Beschluss 01.09.2020 5 RVs 72/20 zitiert von 1
Doppelverwertungsverbot · Beweiserhebung · Verfahrensfehler · Revision · StPO
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG 2. Strafsenat Beschluss 28.08.2020 2 Rev 46/20
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Köln 2. Strafsenat Beschluss 27.08.2020 2 Ws 464/20
Strafrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Wirksamkeit der Einspruchsbeschränkung bei fehlender … · Anforderungen an die Verfahrensrüge der Verletzung des … · Regelfahrverbot trotz Covid-19-bedingter Härte
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 20.08.2020 2 Ss-OWi 867/20
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Abrechnung von Vergütungsleistungen durch ein medizinisches …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verfolgungsverjährungsunterbrechung trotz nicht … · Verfahrensrüge der Nichtgewährung von Akteneinsicht nach … · Anforderungen an die Urteilsdarstellungen zur Identität des …
OLG 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 06.08.2020 1 RB 19/20
Verwerfung des Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid wegen …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Auslegung einer strafverfahrensgegenständlichen Erklärung … · Einziehung eines Tatmittels
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BayObLG Beschluss 22.07.2020 207 StRR 245/20
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 21.07.2020 5 StR 236/20 zitiert von 3
Unverzüglichkeit des Befangenheitsantrags
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren BGH 6. Strafsenat Beschluss 15.07.2020 6 StR 76/20 zitiert von 2
Voraussetzungen für die Begründung der sachlichen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf 1. Strafsenat Beschluss 15.07.2020 IV-1 RBs 132/20
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 15.07.2020 2 StR 288/19 zitiert von 12
Wirksamkeit der Revisionsbeschränkung auf den Schuldspruch · Strafmilderung bei nachteiligen Tatfolgen und geringen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 15.07.2020 2 StR 526/19 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erwägung des Zurverfügungstellens der in Papierform …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 08.07.2020 2 StR 179/20 zitiert von 4
Berücksichtigung des Erziehungsgedankens
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren einer subjektiven Zwangswirkung der Schutzlosigkeit auf das …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 01.07.2020 2 StR 514/19 zitiert von 1
Härteausgleich bei bereits vollstreckter Vorstrafe · Vornahme des Härteausgleichs durch das Revisionsgericht
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 30.06.2020 1 Rv 94/20
Inbegriffsrüge bei Selbstleseverfahren für ein …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Dresden Beschluss 30.06.2020 1 Rv 94/20
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG 2. Strafsenat Beschluss 25.06.2020 2 Rev 85/19
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 25.06.2020 3 StR 102/20 zitiert von 4
Umfang der Mitteilungspflicht des Vorsitzenden bezüglich …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 23.06.2020 2 StR 132/20 zitiert von 2
Ausnutzung der Arglosigkeit eines schutzbereiten Dritten
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren VerfGH NRW Beschluss 16.06.2020 VerfGH 54/20.VB-2
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.06.2020 3 StR 135/20 zitiert von 8
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 10.06.2020 5 StR 435/19
Beginn der Verfolgungsverjährung bei Bankrott · Täuschung über Tatsachen durch Rechtsbehauptung · prozessualer Tatbegriff
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 10.06.2020 4 StR 503/19 zitiert von 6
Wirksamkeit der Einziehungsanordnung
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Nachweis des Eingangs eines einen Verfahrensfehler rügenden …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Dresden Beschluss 09.06.2020 1 Ws 23/20
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG 2. Strafsenat Urteil 03.06.2020 2 Rev 13/20
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zulässigkeit der Verfahrensrüge über die Verwertung …
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 28.05.2020 3 StR 99/19 zitiert von 24
Sachrüge oder Verfahrensrüge
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 27.05.2020 2 StR 112/20 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Übersehen der die Geschwindigkeit beschränkenden …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 14.05.2020 5 StR 672/19 zitiert von 11
Unzureichende Begründung von Verfahrensrügen
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 13.05.2020 4 StR 533/19 zitiert von 10
Verfahrenshindernis einer unterbliebenen Mitteilung der … · Antrag auf Wiederholung der Beweiserhebung
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 12.05.2020 1 StR 460/19 zitiert von 4
Strafrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zitieren Prüfung des Ausbleibens durch das Berufungsgericht nach … · Bindung des Revisionsgerichts an die Feststellungen des … · Aufhebung beider Urteile durch das Revisionsgericht · Nichtaufbringung der Kosten für die Reise zum Gerichtsort
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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