Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 14.11.2013 1 RVs 88/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 11.11.2013 (1) 53 Ss149/13 (78/13)
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Zweibrücken Senat für Bußgeldsachen Beschluss 07.11.2013 1 SsBs 36/13
Anforderungen an die Verfahrensrüge der fehlerhaften …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 05.11.2013 5 RBs 153/13 zitiert von 1
BGH 1. Strafsenat Beschluss 05.11.2013 1 StR 518/13 zitiert von 2
Neubewertung der Konkurrenzverhältnisse als zulässiges …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 05.11.2013 2 BvR 1579/11 zitiert von 1
Anwendbarkeit der Abwägungslehre des BGH auch bei Verstoß … · kein zwingendes Beweisverwertungsverbot · hier zudem keine Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren Zurückverweisung der Sache an das Amtsgericht wegen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beurteilung der genügenden Entschuldigung bei …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 23.10.2013 5 StR 411/13 zitiert von 8
Umfang der Mitteilungspflicht des Strafkammervorsitzenden …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 23.10.2013 2 StR 392/13 zitiert von 16
Isolierte Überprüfbarkeit auf Rechtsfehler · Anforderungen an die Revisionsrüge · Anforderungen an den Erörterungsbedarf in den Urteilsgründen
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs bei entschuldigtem …
Zivilrecht – Antrag verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 22.10.2013 2 RVs 46/13 zitiert von 1
Körperverletzung · psychische Erkrankung · Strafmilderung · Revision
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.10.2013 4 StR 408/13
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 22.10.2013 3 StR 323/13 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Hamm Beschluss 17.10.2013 1 RBs 142/13 zitiert von 1
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 14.10.2013 (1) 53 Ss 97/13 (57/13)
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Urteil 10.10.2013 1 RVs 40/13
Zivilrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 10.10.2013 4 StR 135/13 zitiert von 9
Anforderung an die Rüge der unterlassenen Erörterung …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 08.10.2013 4 StR 273/13 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 07.10.2013 III-1 RVs 51/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 02.10.2013 1 StR 386/13 zitiert von 3
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 30.09.2013 1 StR 487/13 zitiert von 1
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 24.09.2013 2 StR 397/13 zitiert von 15
Beschränkung auf den Schuldspruch unter Ausklammerung der … · Berücksichtigung erlittener Untersuchungshaft bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Täuschungshandlung beim Sozialleistungsbetrug
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Bezugnahme auf den jährlich aktualisierten Anhang zum …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.09.2013 1 StR 264/13 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Köln Anerkenntnisurteil 12.09.2013 1 RBs 143/13
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 03.09.2013 5 StR 340/13
Tatrichterliche Schätzung des sichergestellten Materials …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 03.09.2013 5 RVs 71/13 zitiert von 1
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 03.09.2013 5 StR 318/13 zitiert von 11
Verfahrensrüge wegen unterlassener Mitteilung einer sog. …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Köln Beschluss 03.09.2013 1 RBs 255/13
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 28.08.2013 5 RBs 123/13 zitiert von 2
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 27.08.2013 4 StR 311/13
Fehlen eines ausdrücklichen Revisionsantrags
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wirksamkeit der Beschränkung der Berufung auf den … · Verletzung der Pflicht zur Mitteilung von Gesprächen über …
OLG Rostock Beschluss 16.08.2013 1 Ss 57/13 (62/13)
Zeitpunkt des Wegfalls der Immunität · Befangenheit eines Revisionsrichters bei Vorsitzführung der …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Berufungsverwerfung nach Zurückverweisung der Sache durch …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 08.08.2013 1 StR 306/13
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 08.08.2013 1 RVs 58/13 zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 06.08.2013 1 StR 201/13 zitiert von 4
Anforderungen an Rüge der Abwesenheit eines Verteidigers … · Präklusion der Rüge der vorschriftswidrigen Besetzung · Rüge der ermessensmissbräuchlichen Verfahrensabtrennung
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 25.07.2013 3 StR 76/13 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 23.07.2013 3 StR 118/13 zitiert von 1
Anforderungen an die Rüge der rechtsfehlerhaften …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Entbehrlichkeit einer Mitteilung über Vorgespräche für eine … · Anforderungen an die Revisionsrüge rechtsfehlerhaften …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Protokollrüge bei Nichterfassung des Inhalts außerhalb der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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