Durchsicht
Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 26.05.2017 IV-1 RBs 55/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 21.12.2016 2 BvR 2530/16
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Arnsberg 2. Große Strafkammer - Beschwerdekammer - Beschluss 28.11.2016 2 Qs 86/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren KG Beschluss 17.08.2016 (2) 121 HEs 14/16 (16 - 17/16), (2) 121 HEs 14/16 (16/16), (2) 121 HEs 14/16 (17/16)
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 25.02.2016 1 BvR 1042/15 zitiert von 3
zur Frage der Zulässigkeit der Beschwerde (§§ 304ff StPO) … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 26.01.2016 2 Ws 429/15 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wegfall des Anspruchs bei Veranlassung eines …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Sachentscheidung des Beschwerdegerichts bei …
LG Gießen 2. Strafkammer Beschluss 08.06.2015 2 Qs 3/15
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG GieBen Beschluss 08.06.2015 2 Qs 3/15
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG 2. Strafsenat Beschluss 28.05.2015 2 Ws 64/15
Anhörung des Untergebrachten durch einen beauftragten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Mündliche Anhörung des Verurteilten · erhebliche Entscheidungsverzögerung als …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 07.05.2015 2 StR 478/14 zitiert von 2
Konkurrenzverhältnisse bei Aufbewahren von Waffen und …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Revisionsrüge der fehlerhaften Ablehnung eines …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 28.10.2014 3 Ws 366/14 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 22.07.2014 3 StR 302/14 zitiert von 6
Notwendiger Inhalt des den Befangenheitsantrag … · Prüfungsumfang des Revisionsgerichts
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Aufhebung der Beiordnungsentscheidung bei Entlassung des … · Erfordernis einer gerichtlichen Aufhebungsentscheidung
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 12.11.2013 3 StR 135/13
Verfassungsrechtlich gewährleistete …
Strafrecht – Anhörungsrüge verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 19.03.2013 2 Ws 93/13 zitiert von 5
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 25.02.2013 (1) 53 Ss 15/13 (8/13)
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 17.09.2012 2 Ws 653/12
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Zulässigkeit eines auf die Bewertung der …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 05.07.2012 III-3 Ws 159/12 OLG Hamm
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Absehen von der Auferlegung der notwendigen Auslagen des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Widerruf wegen andersartiger Delinquenz · Berücksichtigung weiteren Tatverdachts
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Umfang der materiellen Prüfungspflicht des zuständigen … · Entschädigungsanspruch des Verfolgten für im Inland … · Auslagenerstattungsanspruch bei unzulässiger Auslieferung
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Anforderungen an ein Einstellungsurteil wegen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 06.10.2010 III-4 RVs 60/10
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 16.09.2010 2 BvR 1608/07 zitiert von 3
Pflicht des AG zur jedenfalls summarischen Prüfung der … · hier: Festhalteanordnung (§ 22 IRG) bezüglich eines wegen …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren KG 4. Strafsenat Beschluss 29.03.2010 4 Ws 14/10 zitiert von 2
Voraussetzungen und Umfang von Beschränkungen für den … · Abgrenzung zu anstaltsinternen Anordnungen · Begründungszwang · Unvermeidbarkeit der Beschränkungen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Verfahrenssichernde Anordnungen vor Invollzugsetzung des …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren eine die Diensteanbieter treffende Speicherungspflicht in … · Gewährleistung einer hinreichenden Datensicherheit sowie … · zur Beachtung der verfassungsrechtlichen Transparenz und …
Verfassungsrecht ✓ Für nichtig erklärt
Zitieren OLG Hamm Beschluss 09.02.2010 3 Ws 46/10 zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 09.02.2010 3 Ws 45/10 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Arnsberg Beschluss 25.11.2009 2 Qs 84/09 zitiert von 2