§ 16 ThürDG – Rechtsprechung (34 Entscheidungen)

VG Meiningen 6. Disziplinarkammer Urteil 06.06.2024 LS

Behebung eines Mangels der Disziplinarklageschrift

Einleitung und Erweiterung eines Disziplinarverfahrens

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 8. Senat Beschluss 29.04.2024 LS zitiert von 6

Vorläufige Dienstenthebung eines Oberbürgermeisters

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Meiningen 6. Disziplinarkammer Urteil 17.04.2023 LS

Bindungswirkung von rechtskräftigen Strafbefehlen

Aberkennung des Ruhegehalts wegen Misshandlung …

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 8. Senat Urteil 21.03.2023 LS zitiert von 2

Dienstentfernung eines Professors wegen sexueller Zudringlichkeiten gegenüber Studentinnen

Verwaltungsrecht Abgeändert

Dienstgericht Meiningen Beschluss 19.01.2023

Mit Verfügung vom 02.08.2021 leitete die Präsidentin des Landgerichts Erfurt gegen den Antragsgegner ein …

Berufsrecht

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 29.09.2022 LS

Entfernung eines Polizisten aus dem Beamtenverhältnis wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Disziplinarkammer Urteil 23.11.2020 LS zitiert von 2

Aberkennung des Ruhegehalts eines Bürgermeisters - hier

Handeln zum vermeintlichen Wohl der Gemeinde bei fehlender …

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Disziplinarkammer Urteil 29.10.2020 LS zitiert von 2

Disziplinarverfahren: unangemessene Annäherung eines Hochschullehrers an Studierende mit dem Ziel sexueller …

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 30.11.2018 LS

Vorliegen eines sonstigen Milderungsgrundes, der außerhalb der in der Rechtsprechung anerkannten …

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 8. Senat Urteil 25.04.2017 LS zitiert von 1

Missbräuchliche Verwendung einer dienstlichen Tankkarte zu privaten Zwecken und fehlerhafte Prüfung von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 2. Senat Beschluss 25.01.2016 LS zitiert von 82

Zu den Anforderungen an Verfahrensrügen in einem beamtenrechtlichen Disziplinarverfahren

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 12.11.2015

Aberkennung des Ruhegehalts nach zahlreichen Betrugshandlungen zum Nachteil der Beihilfestelle und der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.08.2015

Der am 1. Juni 19 in C. geborene Beklagte schloss die Schule im Jahr 1975 mit der Fachoberschulreife ab und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 30.06.2015 zitiert von 19

Rüge unterlassener Sachaufklärung bei Verwendung tatsächlicher Feststellungen aus einem Strafbefehl

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 05.05.2015 LS zitiert von 51

Nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung zulässigen Prozessverhaltens des Beamten (hier

Bestreiten der Tat oder ihres Unrechtsgehalts

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.12.2013 zitiert von 37

Strafvollzugsbeamter: Entfernung aus dem Dienst wegen Bestechlichkeit

Maßnahmebemessung · Dauer des Disziplinarverfahrens · Bindung an Strafurteil · Beteiligung des Personalrats

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 8. Senat Urteil 12.11.2013 LS zitiert von 2

Entfernung eines Verkehrspolizisten aus dem Dienst

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Thüringen 8. Senat Urteil 17.09.2013 LS zitiert von 1

Entfernung eines Kriminalbeamten aus dem Dienst

außerdienstlicher Besitz kinder- und jugendpornographischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Thüringen 8. Senat Urteil 12.09.2013 LS zitiert von 3

Entfernung aus dem Dienst

unbefugter Verkauf von Kraftfahrzeugen des Dienstherrn

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Thüringen 8. Senat Urteil 03.09.2013 LS zitiert von 4

Entfernung eines Grundschullehrers aus dem Dienst

Verletzung des Distanzgebots

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 15.08.2013 LS

Disziplinarklageverfahren: Unterschlagung von Verwarngeldern

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 20.06.2013 LS

Abgrenzung innerdienstlicher von außerdienstlicher Dienstpflichtverletzung

außerdienstliche Beleidigung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 20.06.2013 LS

Abgrenzung von innerdienstlicher und außerdienstlicher Dienstpflichtverletzung

Dienstbezug einer schriftlichen Beleidigung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 2. Senat Beschluss 15.05.2013 zitiert von 3

Gerichtliches Disziplinarverfahren: Aufklärungsmangel

Bindungswirkung eines Strafurteils

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OVG Thüringen 8. Senat Urteil 07.05.2013 LS zitiert von 1

Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst

Besitz kinderpornographischer Bilder

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 06.12.2012 LS

Disziplinarische Ahndung körperlicher

nicht sexueller · Kontakte eines Grundschullehrers zu seinen Schülerinnen und …

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Disziplinarkammer Beschluss 08.12.2011 LS

Zumessung einer Disziplinarmaßnahme bei sexueller Belästigung einer Sekretärin in deren Probezeit durch den …

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 8. Senat Urteil 05.12.2011 LS zitiert von 1

Einreichung der Berufungsbegründung beim Berufungsgericht

Unterschlagung im Dienst durch Polizisten sowie …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Thüringen 8. Senat Urteil 05.12.2011 LS zitiert von 5

Disziplinarverfahren: Wiedereinsetzung bei Kanzleiversehen

JVA-Beamter · Disziplinarmaß bei Geschlechtsverkehr mit Gefangener · Anhörung vor Erhebung der Klage

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Meiningen 6. Kammer Beschluss 28.11.2011 LS

Einstellung des Disziplinarverfahrens, weil nach unanfechtbarem Strafurteil keine zusätzliche …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

BVerwG 2. Senat Beschluss 19.07.2010 zitiert von 9

Verfahrensrüge: Fehlerhafte Besetzung der ersten Instanz

zweitinstanzliches Sachurteil · Heilung des Besetzungsmangels

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 26.04.2010 LS

Disziplinarmaßnahme bei schwerer Körperverletzung durch Polizisten im Zustand erheblich verminderter …

hier: Blutalkoholkonzentration von 3,02 Promille zur Tatzeit

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 19.04.2010 LS

Zu den Anforderungen an eine Lösung von den tatsächlichen Feststellungen eines Strafurteils

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 8. Senat Beschluss 17.02.2010 LS

Zur Gewährung von Prozesskostenhilfe in Disziplinarverfahren

Verwaltungsrecht Abgeändert