§ 21 TzBfG – Rechtsprechung (238 Entscheidungen) – Seite 2

BAG 7. Senat Urteil 15.05.2019 zitiert von 1

Auflösende Bedingung – beurlaubter Beamter

Pflichtenkollision

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 17.04.2019 zitiert von 31

Auflösende Bedingung – Flugdienstuntauglichkeit

betriebliches Eingliederungsmanagement · gesteigerte Darlegungs- und Beweislast · Zwischenzeugnis

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 20.03.2019 zitiert von 30

Auflösende Bedingung – beurlaubter Beamter

Pflichtenkollision

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

ArbG Köln 11. Kammer Urteil 21.02.2019 zitiert von 1

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung sowie über Vergütungsansprüche

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Hessen 11. Berufungskammer Urteil 01.02.2019 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses infolge einer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 11. Berufungskammer Urteil 01.02.2019 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses infolge einer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Bonn Urteil 21.12.2018

Der Kläger ist seit 1991 bei der Beklagten – bzw. zuvor (bis 2010) bei der U. – beschäftigt

Arbeitsrecht

LAG Hessen 17. Berufungskammer Urteil 17.12.2018 LS zitiert von 1

Die in § 20 Abs. (1) lit. a) „Manteltarifvertrag Nr. 2 für das Kabinenpersonal in der Fassung vom 1. Januar …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 17. Berufungskammer Urteil 17.12.2018 LS zitiert von 1

Die in § 20 Abs. (1) lit. a) „Manteltarifvertrag Nr. 2 für das Kabinenpersonal in der Fassung vom 1. Januar …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 17. Berufungskammer Urteil 26.11.2018 LS zitiert von 1

Die in § 20 Abs. (1) lit. a) „Manteltarifvertrag Nr. 2 für das Kabinenpersonal in der Fassung vom 1. Januar …

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 7. Senat Urteil 21.11.2018 zitiert von 10

Fluguntauglichkeit – Auflösende Bedingung

Kündigung · Betriebliches Eingliederungsmanagement

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 22.10.2018

Vorliegen Arbeitsverhältnis – Modelvertrag

Befristung · Sittenwidrigkeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 01.08.2018 zitiert von 15

Auflösende Bedingung – Beamter

Nichtverlängerung der Beurlaubung · Auslegung Anl 1 § 4 Abs 3 Manteltarifvertrag für die … · Ruhen des Beamtenverhältnisses · Treuwidrigkeit

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 01.08.2018 zitiert von 13

Auflösende Bedingung – Bedingungskontrollklage

verlängerte Anrufungsfrist · beurlaubter Beamter · Nichtverlängerung der Beurlaubung · schriftliche Unterrichtung über den Eintritt der …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 7. Senat Urteil 20.06.2018 zitiert von 33

Auflösende Bedingung – Erwerbsminderung

Bedingungskontrollklage · Auslegung des BAT-VKA und des TVöD-S

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 20.06.2018 zitiert von 14

Tarifauslegung – Auflösende Bedingung

Wiederaufleben eines Beamtenverhältnisses …

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 7. Senat Urteil 20.06.2018 zitiert von 35

Teilurteil – Auflösende Bedingung

schriftliche Unterrichtung · verlängerte Anrufungsfrist

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Berlin-Brandenburg 7. Kammer Urteil 05.06.2018 LS zitiert von 1

Befristung – studentische Hilfskraft

wissenschaftliche Hilfstätigkeit · auflösende Bedingung · Eingruppierung · Programmierung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 15. Kammer Urteil 05.06.2018 LS zitiert von 1

Das Anschlussverbot des § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG ist nicht verletzt, wenn der Arbeitnehmer auf der Grundlage …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 28.05.2018 zitiert von 3

Die Parteien streiten zum einen um die richtige Berechnung eines Krankengeldzuschusses zum anderen um die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Sachsen-Anhalt 4. Kammer Urteil 24.04.2018 LS zitiert von 2

Abwahl einer Geschäftsführerin eines Abwasserzweckverbandes

Transparenzgebot · Eigenart der Arbeitsleistung

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 7. Senat Urteil 16.01.2018 LS zitiert von 9

Auflösende Bedingung – teilweise Erwerbsminderung

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 7. Senat Urteil 30.08.2017 LS zitiert von 25

Auflösende Bedingung – Erwerbsminderungsrente

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

ArbG Köln Urteil 10.08.2017 zitiert von 2

Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch tarifliche auflösende Bedingung aufgrund der …

Arbeitsrecht

LAG Baden-Württemberg 2. Kammer Urteil 12.07.2017 LS

Beendigung Arbeitsverhältnis – auflösende Bedingung

sachlicher Grund · Geschäftsführer

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 22.06.2017 zitiert von 1

Auflösende Bedingung – Bewachungsgewerbe

Entzug der Einsatzgenehmigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 12.06.2017 LS zitiert von 6

Keine ergänzende Tarifauslegung, da

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 10. Kammer Urteil 09.06.2017 LS zitiert von 2

Das Anschlussverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG ist nicht verletzt, wenn der Arbeitnehmer auf der Grundlage …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 08.06.2017

Zeitbefristung – Kombination mit auflösender Bedingung

Transparenzgebot

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 14. Kammer Urteil 21.04.2017

Die Parteien streiten zweitinstanzlich nach Klagerücknahme in der Berufungsinstanz im Übrigen noch um die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 14. Kammer Urteil 07.04.2017 LS zitiert von 3

Auf vertragliche Beziehungen einer Aktiengesellschaft zu Dritten, die von der Gewinnausschüttung der …

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 7. Senat Urteil 21.03.2017 zitiert von 29

Zweckbefristung – Schließung einer Betriebsstätte

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 7. Senat Urteil 15.02.2017 zitiert von 24

Auflösende Bedingung – unbefristete volle Erwerbsminderung

Eintritt der Bedingung · fehlende Bestandskraft und Tatbestandswirkung des …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

ArbG Frankfurt am Main 16. Kammer Urteil 07.02.2017 LS zitiert von 2

Dauernde Flugdienstuntauglichkeit: Betriebliches Eingliederungsmanagement

Initiativlast des Arbeitgebers

Arbeitsrecht

ArbG Frankfurt am Main Urteil 30.01.2017

Die Parteien streiten zuletzt noch über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Eintritt einer …

Arbeitsrecht

ArbG Frankfurt 16 Ca 5440/17. Fachkammer Urteil 30.01.2017 LS

Ein Entfallen der Initiativlast des Arbeitsgebers für die Durchführung des betrieblichen …

Arbeitsrecht

ArbG Berlin 60. Kammer Urteil 11.01.2017 LS

Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses über das Zeitbefristungsende hinaus

Feststellungsklage · Unzulässigkeit der Befristungskontrollklage

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 4. Kammer Urteil 11.01.2017 LS

Sieht eine Regelung die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses bei einem auf einem unbehebbarem körperlichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 4. Kammer Urteil 11.01.2017 LS

Auflösende Bedingung – Fluguntauglichkeit

Nichtdurchführung eines betrieblichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 26. Kammer Urteil 16.12.2016 LS

Zur Auslegung eines Feststellungsantrags als Bedingungskontrollantrag.2.

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 26. Kammer Urteil 16.12.2016 LS

Auflösende Bedingung – § 4 Abs 3 Anl 1 MTV TSI

außerordentliche Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 04.10.2016

Da auch die weiteren Voraussetzungen des § 522 Abs. 2 ZPO offensichtlich vorliegen, beabsichtigt der Senat …

Erb- und Versicherungsrecht

ArbG Gelsenkirchen Urteil 13.09.2016

Die Klage richtet sich gegen die Beendigung des Arbeitsvertrages nach der Bedingung des Arbeitsvertrages vom …

Arbeitsrecht

BAG 7. Senat Urteil 27.07.2016 LS zitiert von 24

Auflösende Bedingung – Weiterbeschäftigungsverlangen

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Hessen 8. Kammer Urteil 12.07.2016 LS zitiert von 2

Die Bedingungsabrede in § 4 Abs. 3 der Anlage 1 des Manteltarifvertrages für die T-Systems International ist …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 23.06.2016 LS zitiert von 1

§ 4 Abs. 3 MTV TSI enthält die wirksame Vereinbarung einer auflösenden Bedingung und entspricht den Vorgaben …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln 7. Kammer Urteil 07.04.2016 LS

1) Die bei Vereinbarung einer auflösenden Bedingung anzustellende Prognose hat sich regelmäßig auch darauf zu …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Düsseldorf 8 Urteil 23.03.2016 LS zitiert von 1

Entscheidung zur einzelfallbezogenen Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel über eine …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 23.03.2016 LS zitiert von 23

Auflösende Bedingung – Erwerbsminderung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

ArbG Frankfurt am Main 24. Fachkammer Arbeitsgericht Urteil 01.03.2016 zitiert von 1

Eintritt einer auflösenden Bedingung ihres Arbeitsverhältnisses, hilfsweise Weiterbeschäftigung für den Fall …

Arbeitsrecht