Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 1 UKlaG – Seite 14
Unterlassungsklagengesetz
767 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 UKlaG (Unterlassungsklagengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
767 Entscheidungen
Unangemessene Benachteiligung durch Ausschlussfrist
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Übertragung näher bezeichneter Nutzungsrechte in … · "Buy-Out" aufgrund einer Pauschalvergütung · Voraussetzung einer pauschalierten Gesamtrechteübertragung · Vergütung weitergehender Nutzungen nach "Absprache"
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Kontrollfähigkeit einer nach dem Preisklauselgesetz … · Wirksamkeit einer Preisanpassungsklausel in einem Vertrag …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Abgrenzung eines Kaufvertragesangebots von der Vereinbarung …
Zivilrecht Abgeändert
Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei Programmierung eines … · Inhaltskontrolle für eine Allgemeine Geschäftsbedingung zur …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Begründeter Zweifel an der Klagebefugnis eines … · Zuwiderhandlung gegen die …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Wirksamkeit der Klauseln im Grundversorgungsvertrag … · Inhaltskontrolle von Preisänderungsklauseln in …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vereinbarung einer Bearbeitungsgebühr für die Auszahlung …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Informationspflicht gegenüber tatsächlichen bzw. … · Erweiterung der Anspruchsberechtigten durch Rechtsanalogie · weitergehendes Informationsrecht durch Rechtsfortbildung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Umlage von Kosten · Wertermittlungskosten · Verbraucherschutz · Unwirksamkeit von AGB
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Verlust des Weitertransportanspruchs bei Nichtnutzung aller …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwendung unwirksamer AGB-Klauseln als Wettbewerbsverstoß · unangemessene Benachteiligung durch Verwendung einer … · Gewinnabschöpfungsanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Verpflichtung zur hinreichenden Anbieterkennzeichnung im … · Verwendung unwirksamer AGB-Klauseln als Wettbewerbsverstoß · unangemessene Benachteiligung durch Verwendung einer … · Gewinnabschöpfungsanspruch
Zivilrecht Abgeändert