Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 3a UWG – Seite 16
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
1.915 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3a UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.915 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
irreführende Werbung · wettbewerbsrechtliche Unterlassung · gesundheitsbezogene Behauptungen · Produktwerbung · Unterlassungsanspruch
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Entfall der Dringlichkeitsvermutung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Irreführung des Fachverkehrs über werblich herausgestellte …
Zivilrecht Abgeändert
unübertroffene Visusgewinne
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Fatburner
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Berufsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
GehirnFit Kapseln
Zivilrecht
Auslegung des für die Zulässigkeit der Werbung für eine … · Wiederholungsgefahr hinsichtlich der Verletzungshandlungen …
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 80 Abs. 2 · Recht auf wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf · Vertretung von betroffenen Personen durch eine Vereinigung …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Irreführende Rabatt-Werbung für durch Dritte vorgenommene …
Kartellrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Miet- und Kaufrecht
L-Theanin
Zivilrecht
Formularmäßige Vereinbarung einer Servicepauschale für …
Gewerblicher Rechtsschutz
Werbung für das gesamte Sortiment verschreibungspflichtiger … · Begriff der "Werbung für Arzneimittel" im Sinne des HWG · Werbung mit der Veranstaltung eines Gewinnspiels · Verhängung des Verbots der Gewinnspielwerbung gegenüber …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Angebot eines Anschlusses an ein Kabelfernsehnetz durch den … · Pflicht des Vermieters zur Ermöglichung einer Kündigung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Lebensmittelwerbung mit Angaben zu Ausmaß und Dauer der … · Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Löschung der …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zur lauterkeitsrechtlichen Beurteilung der auf einem Bio-Eier-Karton angebrachten Angabe "Eier von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger macht Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung einer Verwahrentgeltklausel gegenüber …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zulässige Angaben in Lebensmittelwerbung · Vertragsstrafenbestimmung
Zivilrecht
Collagen Youth Drink
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen