Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 5 UWG – Seite 52
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
3.155 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.155 Entscheidungen
berufwidrige Werbung · Begriff der Zahnklinik · Erfordernis stationärer Behandlung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gegenstand des Rechtsstreits sind wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche der Klägerin, einer …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Irreführung über die Kostenpflichtigkeit von …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
UWG · Unterlassungsklage · Verbraucherschutz · Irreführung · Abonnementvertrag
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Wettbewerbsverzerrung durch steuerrechtliche Regelungen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Klagebefugnis für einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch und Begründetheit des Anspruchs
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Der Antragsteller ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Wahrung der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Rechtsschutzbedürfnis für eine weitere Unterlassungsklage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Teilweise aufgehoben
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wettbewerbsrecht · irreführende Werbung · UWG · Unterlassungsanspruch · Förderungsverband
Kartellrecht Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert
Eine Creme ist auch dann als kosmetisches Mittel einzuordnen, wenn sie durch ein Gerät in die Haut …
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen