Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 5a UWG – Seite 18
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
1.047 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5a UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.047 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Irreführende Werbung eines Anbieters von …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verstoß gegen die Preisangabepflicht und Irreführungsgefahr …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Unterjährige Zahlungsweise der Versicherungprämien als … · Wettbewerbsverstoß bei fehlender Angabe des effektiven …
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung · Eichgesetz · Irrtum durch Angabe · Verbot der Irreführung · Produktkennzeichnung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Impressumspflicht · TMG · Wettbewerbsrecht · Abmahnung · Informationspflicht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Der Kläger, ein Verband zur Förderung gewerblicher Interessen, beanstandet, dass die Beklagte, ein …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Irreführende Werbung durch unterlassene Angaben zur …
Zivilrecht
Aussage der Rückerstattung einer Grundgebühr bei … · Zusammenfassung von Fußnoten am Prospektende · Verkehrsverständnis der Aussage "inklusive Sicherheitspaket …
Zivilrecht
Kartellrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Überraschende Klauseln · unangemessene Benachteiligung
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Kartellrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
irreführende Spitzenstellungswerbung
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Kartellrecht
Pflicht zur Anbringung eines Preisverzeichnisses im Fenster …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Anforderungen an eine Aufforderung zum Kauf
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Irreführung des Verbrauchers bei Täuschung über die …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen