Urteile zu § 118b VAG

18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 118b VAG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18 Entscheidungen

FG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 18.11.2025 LS

Zur Anpassung von Deckungsrückstellungen von Pensionskassen (VVaG) bei Genehmigung ratierlicher Anpassung …

Steuerrecht Abgeändert

ArbG Gelsenkirchen Urteil 12.01.2016 zitiert von 1

Anpassungsverpflichtung der Beklagten nach § 16 BetrAVG im Rahmen des durch die Urteile des ArbG …

Arbeitsrecht

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 13.11.2015 zitiert von 3

Ansprüche auf höhere Überschussbeteiligung gegen Pensionskasse

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 10.11.2015

Anspruch auf betriebliche Altersversorgung und Anpassung nach BetrAVG

Betriebliche Altersversorgung · Einstandspflicht · Anpassungsverpflichtung · BetrAVG · Arbeitsvertrag

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 05.06.2015 zitiert von 1

Ob dem Kläger gegen den Beklagten, eine regulierte Pensionskasse im Sinne des § 118 b Abs. 3 VAG, eine …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 14.04.2015 zitiert von 1

Ansprüche aus den Gesichtspunkt der Einstandspflicht des Arbeitgebers gemäß § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG sowie …

Arbeitsrecht

BAG 3. Senat Urteil 30.09.2014

Betriebsrente – regulierte Pensionskasse

Einstandspflicht · Anpassungsprüfung · Nebenintervention

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 30.09.2014 LS zitiert von 54

Betriebsrente – Einstandspflicht

Anpassungsprüfung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 30.09.2014 zitiert von 2

Betriebsrente – regulierte Pensionskasse

Einstandspflicht · Anpassungsprüfung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 30.09.2014 zitiert von 3

Betriebsrente – regulierte Pensionskasse

Einstandspflicht · Anpassungsprüfung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 30.09.2014 zitiert von 1

Betriebsrente – regulierte Pensionskasse

Einstandspflicht · Anpassungsprüfung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 30.09.2014 zitiert von 2

Betriebsrente – regulierte Pensionskasse

Einstandspflicht · Anpassungsprüfung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 30.09.2014 zitiert von 14

Betriebsrente – regulierte Pensionskasse

Einstandspflicht · Anpassungsprüfung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 30.09.2014 zitiert von 2

Betriebsrente – regulierte Pensionskasse

Einstandspflicht · Anpassungsprüfung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

SG Berlin 36. Kammer Urteil 23.05.2012 LS

Krankenversicherung- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Versorgungsbezügen aus einer … · Fortführung der Versicherung durch vollständige Zahlung der … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

ArbG Frankfurt am Main 11. Kammer Urteil 15.09.2011 LS zitiert von 2

Betriebliche Altersversorgung, Rentenanpassung, § 16 Betr.AVG

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 19. Kammer Urteil 23.02.2010 LS

Versicherungsrechtlicher Anspruch des begünstigten Arbeitnehmers auf Zahlung einer Gewinnrente

Kürzung wegen Inanspruchnahme vorzeitiger Altersrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 19. Kammer Urteil 23.02.2010 LS

Aus der satzungsrechtlichen Regelung in einer Pensionskasse, nach der erwirtschaftete Überschüsse zunächst in …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen