geistige Behinderung · keine Erwerbstätigkeit · Versorgung in einer Einrichtung der Behindertenhilfe · Betreuungsvertrag
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 7 VAG
31 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 VAG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
31 Entscheidungen
Steuerrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Strafrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verlust des Versicherungsschutzes nur bei vorsätzlicher …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsschein der Versichererstellung einer GmbH · Darlegungs- und Beweislast für die Abdeckung des Schadens … · Deliktshaftung wegen zweckwidriger Verwendung zum Transport …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
beschreibende Angabe, keine Unterscheidungskraft für einen …
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin ist ein Tochterunternehmen der D. Die Beklagte ist als Unternehmen auf dem Gebiet der …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Transportvertrag · Haftung · Versicherungsvertrag · Bargeldtransport · Schadensersatz
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Der Beklagte war vom 01.01.1977 bis zum 31.12.1990 Vorstandsmitglied der Klägerin und zuletzt auch …
Zivilrecht