Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 6 VvB
130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 VvB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
130 Entscheidungen
VerfGH Berlin: Erfolgloser Eilantrag auf Entfernung eines Vermerks aus Gefangenenpersonalakte - ua …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
VerfGH Berlin: Erfolgloser Eilantrag eines Rechtsanwaltes im Zusammenhang mit der Covid19-Pandemie …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit eines Hafteinschlusses von täglich 23 …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Schuldhafte Amtspflichtverletzung bei Unterbringung eines … · Bestimmung der Entschädigungshöhe · Verjährungsfristbeginn
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Menschenunwürdige Unterbringung eines Strafgefangenen in … · Anforderungen an Wiedergutmachung durch eine …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Entschädigung wegen menschenrechtswidriger Unterbringung in …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Strafrecht
Zivilrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen