Pensionskasse · Entfallen der Anpassungsprüfungspflicht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 153 VVG
Versicherungsvertragsgesetz
96 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 VVG (Versicherungsvertragsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
96 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verteilung der Überschüsse · Wirksamkeit einer Klausel über die Verteilung der … · Wirksamkeit von Bestimmungen zum Stornoabzug für erhöhte …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Auskunft über frühere Prämienanpassungen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Privatrente Perspektive
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Berufsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Geltung der Ausschüttungssperre für den Bilanzgewinn bei … · Ermittlung des Sicherungsbedarfs · sekundäre Darlegungslast des Versicherers
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Pensionskassenrente · Anpassung · Überschüsse · Einstandspflicht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang des Rückgewähranspruchs
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung eines Sicherungsbedarfs nach …
Zivilrecht Abgeändert
Einkommenseinsatz · Berufsunfähigkeitsrente aus einer privaten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtaushändigung einer Rücktrittsbelehrung zum Verbleib … · Ersetzung der Angaben zum Rückkaufswert und dessen …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Lebensversicherung · Überschussbeteiligung · Wertstandsmitteilung · nicht garantierte Leistungen · Bewertungsreserven
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
hier: Schutzpflicht des Gesetzgebers bzgl Ansprüchen … · Rüge einer Verletzung gesetzgeberischer Schutzpflichten im …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Familienrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Vorhandensein einer Kapitallebensversicherung vor der … · Vermögen · Überschussbeteiligung
Sozialrecht Aufgehoben
Auskunftsanspruch des Versicherungsnehmers bei Beteiligung …
Erb- und Versicherungsrecht
Auskunftsanspruch
Zivilrecht Klage abgewiesen
Intransparenz von Teilklauseln zur Überschussbeteiligung
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen