Urteile zu § 140 WDO – Seite 4

Unterlassen der Meldung

Wahrheitspflichtverletzung

dauerhafte und mehrfache Abwesenheit · Vorsatz

Aberkennung des Dienstgrades

Verletzung der Gehorsamspflicht · Degradierung

Dienstgradherabsetzung

einmalige Schlechtleistung · ärztliches Attest

selbst verschuldete Alkoholisierung · erheblich eingeschränkte Schuldfähigkeit

rechtzeitige Anhörung des Soldaten · Nachholbarkeit

Sanktionierungspraxis der Wehrdienstgerichte · negative Beispielwirkung

keine Berücksichtigung von nicht genannten Umständen der …

Maßnahmebemessung · Verleiten zu einer Pflichtverletzung durch Vorgesetzten

verminderte Schuldfähigkeit · persönlichkeitsfremde Augenblickstat · Bedeutung einer Kriminalstrafe · Verfahrensdauer

Griff in die Kameradenkasse · geringwertige Sache

Unwürdigkeit eines Unterhaltsbeitrags

besonders schwerer Fall · unterbliebene Pflichtverteidigerbestellung

Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen

Belehrungsfehler · Beweisverwertungsverbot · Widerspruch des Soldaten · Vernehmung der Vertrauensperson als Zeuge

Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen · Entfernung aus dem Dienst

länger dauernde Abwesenheit · Freistellung vom Truppendienst · Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen

Kostenfestsetzung · Rechtsanwaltsgebühr für Verfahren auf Aussetzung der … · billiges Ermessen

Regelmaßnahme bei Bestechung und Vorteilsgewährung · Ausschluss des Verlustes des Dienstgrades

reduziertes Erhaltungsinteresse bei weitgehend wertlosem … · uneigennütziges Dienstvergehen · nahendes Dienstzeitende · Einstellung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens

Maßnahmebemessung · Milderungsgründe in den Umständen der Tat

Wertfeststellung

Beeinträchtigung der Achtungs- und Vertrauenswürdigkeit · objektiver Maßstab · Vorgesetztenstellung · Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO

Verfahrensmangel · Maßnahmebemessung · Gesamtbetrachtung der Dienstpflichtverletzungen

Auslegung

Bemessung der Disziplinarmaßnahme · zweistufiges Prüfungsschema