Maßnahmebemessung
Urteile zu § 38 WDO – Seite 5
Wehrdisziplinarordnung
240 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 38 WDO (Wehrdisziplinarordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
240 Entscheidungen
Kausalität · Mitverschulden des Dienstherrn
Belehrungsfehler · Beweisverwertungsverbot · Widerspruch des Soldaten · Vernehmung der Vertrauensperson als Zeuge
Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen · Entfernung aus dem Dienst
länger dauernde Abwesenheit · Freistellung vom Truppendienst · Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
wirtschaftliche Notlage · zeitlich begrenztes Fehlverhalten
Nebeneinander von Beförderungsverbot und Bezügekürzung
entwürdigende Behandlung · Regelmaßnahme · keine Einwilligungsfähigkeit · Verbotsirrtum
Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen · keine Bestellung eines Pflichtverteidigers · Wahrscheinlichkeit der Höchstmaßnahme · widersprüchliche Feststellungen
Steuerhinterziehung · besonders hoher Schaden · Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
unterbliebene Aufforderung nach § 99 Abs. 3 Satz 1 WDO 2002 · schwere Verfahrensmängel · Zurückverweisung
Abgrenzung von Verbot- und Tatbestandsirrtum · disziplinarische Vorbelastung · entlastende Umstände
sexuelle Belästigung · persönliche Integrität
Zigarettenschmuggel · Maßnahmebemessung
Regelmaßnahme bei Bestechung und Vorteilsgewährung · Ausschluss des Verlustes des Dienstgrades
Maßnahmebemessung
Herabsetzung im Dienstgrad
reduziertes Erhaltungsinteresse bei weitgehend wertlosem … · uneigennütziges Dienstvergehen · nahendes Dienstzeitende · Einstellung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens
Maßnahmebemessung · Milderungsgründe in den Umständen der Tat
Wertfeststellung
Zweck des Wehrdisziplinarrechts · Schuldenmachen · Veruntreuung von Kameradengeldern · keine Regelmaßnahme
Beeinträchtigung der Achtungs- und Vertrauenswürdigkeit · objektiver Maßstab · Vorgesetztenstellung · Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO
Gesamtwürdigung
außerdienstliche Verfehlung · Bestimmtheitsgebot · Dienstbezug
Verletzung der Pflicht zum treuen Dienen durch … · Einstellung des Strafverfahrens · Auslegung der Anschuldigungsschrift
Verfahrensmangel · Maßnahmebemessung · Gesamtbetrachtung der Dienstpflichtverletzungen
Bemessung der Disziplinarmaßnahme · Einstellung des Strafverfahrens
unterschiedliche Pflichtenkreise · Maßnahmebemessung · Einstellung des Strafverfahrens
Disziplinarmaßnahme
außerdienstliches Dienstvergehen
Entfernung aus dem Dienstverhältnis · Schuldgrundsatz · Alkoholerkrankung · Alkoholisierung als schuldmindernder Umstand
privatnütziger Einsatz von Wehrpflichtigen · Verwendung eines Dienstkraftfahrzeugs zu privaten Zwecken · Bemessung der Disziplinarmaßnahme · Beförderungsverbot
Bindung an Tat- und Schuldfeststellungen · Fehlen von ausreichenden und widerspruchsfreien … · schwerer Verfahrensmangel · Zurückverweisung
Bemessung der Disziplinarmaßnahme · zweistufiges Prüfungsschema