Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 104f ZPO
Zivilprozessordnung
48 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
48 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anfall einer anwaltlichen Mehrvertretungsgebühr und der … · Überprüfbarkeit der prozessgerichtlichen …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beginn der Verzinsung des prozessualen …
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
vorläufig erstattete Kosten · Überzahlung · Rückfestsetzung · Unbeachtlichkeit materiell-rechtlicher Einwendungen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestehen eines Widerrufsrechts · Richtlinienkonformität der Beschränkung des Widerrufsrechts … · Abgrenzung zwischen Werk- und Werklieferungsvertrag · Anforderungen an eine Widerrufserklärung
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verbot einer über den Antrag hinausgehenden höheren … · ne ultra petitum · wesentlicher Verfahrenmangel · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aussetzung des Kostenfestsetzungsverfahrens bis zur …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Berechnung der Gebühren vielmehr aufgrund des … · Berücksichtigung der besonderen Bedeutung der vor dem …
Verfassungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Kostenentscheidung
Familienrecht Beschwerde verworfen
Pflicht der Bank zur Aufklärung über absehbares Scheitern …
Miet- und Kaufrecht
Anwendbarkeit der Anrechnungsregelung zu Gunsten des … · Erfüllungsnachweis durch einen Vergleich mit …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anrechnungseinwand durch einen Kostenschuldner · Erfüllungsnachweis durch einen Abgeltungsvergleich bei …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
RVG · Gebührenanrechnung · Verfahrensgebühr · Geschäftsgebühr · Kostenfestsetzung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Familienrecht