Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 12 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
1.142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.142 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gesamtschuld · Erfüllungsort · ZPO § 36 Abs. 1 Nr. 3 · Darlehensrückzahlung · Zuständigkeit
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Werkvertrag · VOB/B · Abschlagsrechnung · Erledigung · Einheitspreisvertrag
Bau- und Werkvertragsrecht
Örtliche Zuständigkeit · Gerichtsstandsvereinbarung · ZPO § 281 · Werkvertrag · Bauort
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Beitragserhöhung · VVG § 203 · Unwirksamkeit · Rückzahlung von Prämien · Treuhandzustimmung
Zivilrecht
betriebsbedingte Kündigung · Annahmeverzugslohn · Arbeitnehmerüberlassung · Kündigungssozialauswahl · Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Arbeitnehmerhaftung · Schadensmeldungspflicht · Leihvertrag · Ausschlussfrist · Vorsatz
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Behandlungsfehler · Haftung für medizinische Fehler · Informationspflicht · Kausalität · Schmerzensgeld
Delikts- und Haftungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Probezeitkündigung · Arbeitsunfähigkeit · Vergütungsanspruch · Kündigungsfrist · Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrechtsweg nicht eröffnet · Verweisung
Verwaltungsrecht
Rechtsanwaltsvergütung · Mandatsrahmenvertrag · Schadenersatzansprüche · Gesellschafterstreit · Mandatierung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Eculizumab · Marktexklusivität · Arzneimittelrecht · einzelne Anwendung · unterlassungsanspruch
Zivilrecht
Anfechtung wegen arglistiger Täuschung · Herausgabeanspruch nach § 985 BGB · Zustellungsmangel · Rücktritt vom Vertrag · Schadensersatz bei Betrug
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Haftpflichtanspruch · Versicherungsrecht · SGB XI · Pflegegrad · Unfallverursachung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Werkvertrag · Mahnbescheid · Klageerweiterung · Anschlusskosten · Zahlungsanspruch
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsentgelt · Arbeitsunfähigkeit · Eigenkündigung · Überstundenabgeltung · Lohnfortzahlung
Arbeitsrecht
Verbraucherdarlehensvertrag · Fernabsatzgeschäft · Informationspflichten · Widerrufsrecht · Rückgewährschuldverhältnis
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Weiterbildungsprüfung · Verwaltungsrechtsweg · Arbeitsrechtlicher Streit · Anerkennung von Weiterbildungsstätten · Prüfungsbeurteilung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zulässigkeit der Berufung des Klägers nach … · Rechtsfolgen der Umstellung einer negativen … · örtliche Zuständigkeit der Gerichte für die Geltendmachung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Klagepartei macht gegen die Beklagte Schadensersatz-, Unterlassungs- und Auskunftsansprüche im …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Familienrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeit und Rechtsfolgen eines Widerrufs der auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages …
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen