Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 13
Zivilprozessordnung
5.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.015 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Pachtvertrag · Räumungsanspruch · Herausgabeanspruch · Steganlage · Genehmigung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze · Eintritt der Versicherungsfreiheit · § 9 Abs 1 S 1 Nr 3 Halbs 2 SGB 5 erfasst auch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Rennstrecke, Nürburgring
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Kostenobergrenze
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
gläserner Totenkopf
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verbandssyndikusrechtsanwalt · Befristungskontrollklage · nachträgliche Zulassung · faires Verfahren
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Mitteilung von …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Der Kläger macht gegen die Beklagten Ansprüche aus einem Verkehrsunfall vom 09.02.2022 in X. geltend
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung des Wertes des Beschwerdegegenstandes der …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einziehungsermächtigung des Insolvenzverwalters bei … · Haftung des persönlich haftenden Gesellschafters für die …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
„CA PT“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„TNF“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
„TB“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfung der Erfüllung einer im Schiedsspruch zuerkannten …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtzulassung von im Berufungsverfahren erfolgtem …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen