Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 24
Zivilprozessordnung
5.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.015 Entscheidungen
Strafrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sittenwidrigkeit bei Einbau eines sog. "Thermofensters" …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insiderinformation · WpHG a.F · Sittenwidrigkeit · § 826 BGB · Kursrelevanz
Bank- und Kapitalmarktrecht
Denn der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung von 182,68 EUR aus Art. 8 Abs. 1 …
Zivilrecht
Zulässigkeit der gebündelten Geltendmachung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der … · keine bildliche Verwechslungsgefahr bei unterstellter …
Marken- und Patentrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Staatliche Prüfung · Psychotherapeutenausbildung · Prüfungsbeurteilung · Rechtschreibfehler · ICD-10
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachmangel · Abgasrückruf · Verjährungsfrist · Rückabwicklung · Abschalteinrichtung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Verletzung rechtlichen Gehörs · behauptete Verletzung von Hinweispflichten durch das …
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vorliegen weiterer Voraussetzungen für die Erteilung einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zusammenhangsklage · Schadensersatz · ungerechtfertigte Bereicherung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
keine Verwechslungsgefahr · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erstattung von Nutzungsausfall
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Streitgegenstand
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"Zehenkappe eines Schuhs (Positionsmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen