Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 75
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde einer … · keine Verletzung der Garantie des gesetzlichen Richters … · Unzulässigkeit einer vor Kenntnis der Urteilsgründe … · zudem vorliegend keine mit Art 103 Abs 1 GG unvereinbare …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht
Der Kläger unterzog sich im Jahr 2008 der zweiten juristischen Staatsprüfung im Verbesserungsversuch
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung bei … · notwendige Ausgangskontrolle trotz Einzelanweisung einer …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Konkludente Entscheidung des originären Einzelrichters
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anhängigkeit einer Befristungskontrollklage
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsunfähigkeit · Versicherungsvertrag · Beweislast · Feststellungsklage · Aktivlegitimation
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · Darlegungs- und Nachweispflicht · prozessualer Beibringungsgrundsatz
Sozialrecht Aufgehoben
Glaubhaftmachung durch anwaltliche Versicherung · Anforderungen an die Darlegung einer Verletzung der …
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Hinweispflicht des Gerichts bei Diskrepanz zwischen … · Erfordernis der Aktenkundigkeit des Hinweises · Anfechtung einer gemischten Kostenentscheidung mit der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast · Hinweispflichten des Berufungsgerichts bei von der …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Erforderlicher Sachvortrag zur Wahrung der … · Nachschieben von Gründen
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Kartellrecht Abgeändert
Kartellrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert