§ 139 ZPO – Rechtsprechung (5.017 Entscheidungen) – Seite 91

LG Krefeld Urteil 02.05.2006

(Der Beklagte war Geschäftsführer und alleiniger Gesellschafter der X Baugesellschaft mbH, welche in der …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Düsseldorf Urteil 25.04.2006

Der Kläger unternahm gemeinsam mit seiner Ehefrau am 06.10.2005 eine von der Beklagten, einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 21.04.2006

Die Klägerin, eine durch Grundschuld gesicherte Gläubigerin, betreibt die Zwangsversteigerung des …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 21.04.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz in Anspruch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 19.04.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz und Schmerzensgeld sowie Erstattung vorgerichtlicher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2006

Die Klägerin ist eine Fachfirma für Planung, Ausführung und Wartung von Sprinkleranlagen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 13.04.2006 zitiert von 3

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 69 Abs. 2 ArbGG und § 69 Abs. 4 Satz 2 2. Halbsatz ArbGG in …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 12.04.2006

Die Klägerin ist Transportversicherer der K. AG und nimmt die Beklagte aus übergegangenem Recht wegen der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 07.04.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Verpflichtungen der Beklagten zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 07.04.2006 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht

LG Arnsberg Grund- und Teilurteil 07.04.2006 zitiert von 2

Die Klägerin macht Schadensersatz und Schmerzensgeldansprüche aus einem Unfall vom 03. 08. 2003 in N. geltend

Zivilrecht

AG Lemgo Urteil 06.04.2006

Der Kläger ersteigerte am 30.06.2005 in einer von dem öffentlich bestellten und vereidigten Auktionator pp. …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.04.2006

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzanspruch auf Grund eines Verkehrsunfalls

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 04.04.2006

Aktiengesellschaft: Garantieleistung aus dem Fehlschlag einer Übernahme der Aktien aus einer Kapitalerhöhung

Auslegung einer Garantie für die Richtigkeit von …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 30.03.2006

Schiedsrichter als "Richter in eigener Sache"

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.03.2006

Wirksamkeit einer ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung der Beklagten vom 27.01.2005 zum 31.07.2005

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 30.03.2006

Der Senat hat gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO mit Hinweisverfügung des Vorsitzenden vom 20.2.2006 darauf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 23.03.2006 zitiert von 3

Der Kläger verlangt Schadensersatz in Höhe der Einnahmen des Reisebüros Firma A GmbH (im Folgenden: A GmbH) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Stuttgart Urteil 21.03.2006

Die Kläger verlangen vom beklagten Land Schadensersatz wegen Amtspflichtverletzung

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 17.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Veranlassung der Löschung des zu seinen Gunsten bei der E. e.G. gestellten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.03.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer bei der Beklagten bestehenden Hausratversicherung nach einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

StGH Hessen Urteil 08.03.2006 LS

Gegenstand einer Grundrechtsklage ist nach der Gehörsrüge gemäß § 321a ZPO das angefochtene Urteil in …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 02.03.2006 LS zitiert von 7

Verkehrsunfallhaftung: Alleinverschulden eines grundlos nach einem Ampelstart bremsenden Vordermannes an …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 02.03.2006

Die 1914 geborene Klägerin, die nach zwei in den Jahren 1996 und 1997 erlittenen apoplektischen Insulten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.03.2006

Am 25.07.2001 kam die Klägerin durch Einwirkung eines Hundes des Herrn E (im Folgenden: Schuldner) zu Fall …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 24.02.2006 zitiert von 11

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aufgrund fehlerhafter Aufklärung durch ein Prospekt beim Kauf von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 23.02.2006

(es folgt eine Aufzählung verschiedener Fahrzeugmodelle der Marke "Toyota")

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.02.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten, ihren früheren Steuerberater, wegen angeblicher Beratungsfehler auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 14.02.2006

VerfGH Berlin: Verletzung des rechtlichen Gehörs durch ablehnende zivilgerichtliche Entscheidung über …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Lüneburg Beschluss 10.02.2006

Das Amtsgericht hat im Ergebnis zu Recht den Antrag der Antragstellerin auf Bewilligung von …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006

Die Klägerin verlangt mit der Klage Bezahlung von 66.000 kg an die Beklagte gelieferter Johannisbeeren

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006

Die Klägerin ist Transportversicherer der ..., welche die Beklage mit dem Versand einer Palette mit …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.02.2006

Der am 12.10.1945 geborene Kläger nimmt die Beklagte auf bedingungsgemäße Leistungen aus einer bereits im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 03.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist mit notariell beurkundetem Eintrittsvertrag vom 29.9./15.10.1997 der A. GbR 10, einem …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 02.02.2006

Der Kläger verlangt von den Beklagten Wandlung eines Kaufvertrages über Wohnungseigentum wegen Sachmängeln

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.01.2006

Ob dem Kläger gegen die Beklagte ein Anspruch auf Schadensersatz zusteht, weil die Beklagte dem Kläger eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 20. Zivilsenat Urteil 27.01.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten (der M AG) im Jahre 2001 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Karlsruhe Urteil 25.01.2006 zitiert von 1

Das Landgericht, auf dessen Urteil wegen des Sach- und Streitstands im ersten Rechtszug sowie der getroffenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 25.01.2006

Refinanzierung von Leasingverträgen

Aufklärungspflicht über die allgemeinen Risiken einer …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 18.01.2006 LS zitiert von 4

Prozessleitung: Entfallende richterliche Hinweispflicht bei unterlassenem notwendigem weiteren Sachvortrag …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 13.01.2006

Die Klägerin, die Kosmetikprodukte der Marke "Dr. B." herstellt und vertreibt, und die Beklagte, die seit …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Urteil 10.01.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht auf Zahlung restlicher Mietwagenkosten aufgrund eines …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 23.12.2005

Das Arbeitsgericht Paderborn hat mit Beschluss vom 10.06.2004 das

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.12.2005

Die Klägerin war seit 1991 als Geschäftsführerin der Beklagten zu 1) angestellt und übte in dem von der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln 5. Zivilsenat Urteil 21.12.2005 zitiert von 2

Auf die Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird verzichtet (§§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 ZPO)

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 20.12.2005 LS zitiert von 1

Schuldbeitritt: Konkludente Beitrittserklärung durch Aufforderung zur Rechnungsstellung auf den Namen des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.12.2005 zitiert von 1

Zutreffende tarifliche Eingruppierung und Vergütung des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 13.12.2005

Die Klägerin macht gegen die beklagte Stadt Schadensersatzansprüche u.a. aus öffentlich-rechtlichem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 07.12.2005 LS zitiert von 2

Ein Verzicht auf die Einrede der Verjährung auch für den Fall, dass bereits Verjährung eingetreten ist, muss …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen