§ 139 ZPO – Rechtsprechung (5.017 Entscheidungen) – Seite 93

OLG Hamm Urteil 12.07.2005 zitiert von 2

Rechtlichen Folgen eines am 26.05.1937 durch den Bruder des Beklagten und Onkel des Klägers M2-W errichteten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 11.07.2005

Die Parteien streiten um restliche Schadensersatzansprüche, in zweiter Instanz nur noch um solche des Klägers …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 07.07.2005 zitiert von 2

Der Kläger hat gegen den Beklagten eine nicht näher spezifizierte Schadensersatzforderung aus …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.07.2005 zitiert von 2

Der Kläger macht aus abgetretenem Recht der türkischen Firma F.P

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Duisburg Urteil 29.06.2005

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 24.06.2005 zitiert von 2

Wirksamkeit einer verhaltensbedingten außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung des Beklagten vom …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 21.06.2005

Die Parteien schlossen unter dem Datum des 24.02.1994 einen Architektenvertrag (Anl. K 1 - 7), nachdem der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 16.06.2005 LS zitiert von 2

Zur Frage der Notwendigkeit, die mündliche Verhandlung wieder zu eröffnen.

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Urteil 15.06.2005 LS

Die dreijährige Verjährungsfrist für Ersatzansprüche des Auftraggebers gegen seinen Steuerberater nach § 68 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 15.06.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um eine mutmaßliche Urheberrechtsverletzung durch teilweise einer vom Kläger erstellten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 09.06.2005 zitiert von 1

Der Verfügungskläger (im Folgenden: Kläger), ein Verband zur Förderung gewerblicher Interessen, verlangt von …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.06.2005

Die Parteien, die am Juni 1977 die Ehe geschlossen haben, leben seit Ende 1992 getrennt

Familienrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.06.2005 zitiert von 1

Die Parteien, die am Juni 1977 die Ehe geschlossen haben, leben seit Ende 1992 getrennt

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 02.06.2005

Die Klägerin nimmt als eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 34 ####6 (Anlage WKS 1) die Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Beschluss 02.06.2005

Nachdem die Parteien den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, war nur noch über die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 26.05.2005

Der Beschwerdeführer und Kläger des Ausgangsverfahrens ist Vermieter, der Beklagte des Ausgangsverfahrens …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 26.05.2005

Mit seiner Verfassungsbeschwerde rügt der Beschwerdeführer die Verletzung des Willkürverbotes und einen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

LG Bochum Urteil 24.05.2005

Die Kläger machen Ansprüche gegen die Beklagten nahezu ausschließlich aus Prospekthaftung im Hinblick auf den …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Landau der Pfalz Urteil 13.05.2005

Die Kläger sind die Eigentümer einer Wohnanlage für alte Menschen ("Seniorenwohnheim"), die in den Jahren …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 11.05.2005 zitiert von 1

§ 313 a Abs. 1 S. 1 und § 544 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 10.05.2005 zitiert von 2

Der Kläger war aufgrund eines vom 17.11.2003 bis zum 17.11.2004 befristeten Arbeitsvertrages bei dem …

Arbeitsrecht

LG Osnabrück Urteil 02.05.2005

Die Parteien streiten um die Leistung von Schadensersatz (Zahlung eines Verdienstausfallschadens) anlässlich …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2005

Der Kläger begehrt von dem beklagten Land Schadensersatz, Feststellung der Ersatzpflicht und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 20.04.2005 LS

Anforderungen an die Darlegung eines Versorgungswillens beim Verkauf einer Apotheke, der Voraussetzung für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.04.2005 zitiert von 4

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.04.2005

Die Parteien bieten konkurrierend Leistungen im Bereich des Internets an, nämlich die vergütungspflichtige …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.04.2005

Beide Parteien bieten im Internet unter dem Portal eBay verschiedene Artikel aus dem Bereich des …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 13.04.2005

Mit seinen Verfassungsbeschwerden wendet sich der Beschwerdeführer gegen mehrere zivilrechtliche …

Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.03.2005

Durch Urteil des Landgerichts vom 14.7.1997 ist die Beklagte rechtskräftig zur Vorschusszahlung für die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bad Kreuznach Urteil 23.03.2005

Der Kläger nimmt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Fa

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 22.03.2005 zitiert von 7

Urheberrechtsschutz: Umschreibung einer Word-Datei in eine HTML-Datei durch einen Web-Designer

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des u. a. auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 16.03.2005 LS

Macht der Kläger Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung geltend, so darf er in der …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.03.2005

Die Parteien streiten um die Abrechnung eines insolvenzbedingt gekündigten Bauvertrages vom 09.03.2001 …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 15. Kammer Beschluss 11.03.2005 zitiert von 1

Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage

Antragsfrist

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LG Göttingen Urteil 03.03.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz aufgrund einer Pflichtverletzung im Zusammenhang mit …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 02.03.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2005

Der Kläger, Konkursverwalter für die S. GmbH Bauunternehmung in V. (im Folgenden: Gemeinschuldnerin) …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 22.02.2005

Die Parteien sind Geschwister und Abkömmlinge der am 03.06.1998 verwitwet verstorbenen Frau C

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Hamm Urteil 18.02.2005

Im vorliegenden Berufungsverfahren streiten die Parteien noch um die Wirksamkeit einer außerordentlichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2005

Wirksamkeit einer von der Klägerin wegen Verweigerung der Zustimmung zur Untervermietung erklärten Kündigung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 17.02.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Ersatz von Aufwendungen in Anspruch

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Beschluss 16.02.2005

Der Antrag des vorlegenden Arbeitsgerichts Neuruppin hat die Bestimmung des örtlich für den vorliegenden …

Arbeitsrecht Zuständiges Gericht bestimmt

LG Stuttgart Urteil 16.02.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Amtsgerichts Stuttgart wird gemäß § 540 Abs. …

Zivilrecht Abgeändert

VerfGH Berlin Beschluss 14.02.2005

VerfGH Berlin: Verletzung rechtlichen Gehörs durch fachgerichtliche Stattgabe einer auf Eigenbedarf …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 14.02.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Ersatzleistungen wegen eines Schadensereignisses in Anspruch, von dem er …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Hamm Urteil 08.02.2005

Eine von der Beklagten auf verhaltens- und personenbedingte Gründe gestützte außerordentliche Kündigung vom …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 03.02.2005 LS zitiert von 1

Es stellt keine gemäß § 139 Abs. 2 ZPO zu vermeidende Überraschungsentscheidung dar, wenn das Gericht bei …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm 27. Zivilsenat Urteil 01.02.2005

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der G. Werke Gebr

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kaiserslautern Urteil 31.01.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten u. a. Freistellung von den Kosten eines zwischenzeitlich vor dem …

Zivilrecht Klage abgewiesen