Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 144 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
339 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
339 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Beitragsanpassung · Private Krankenversicherung · Treuhänderzustimmung · Verjährun · AVB
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
behauptet · verzögerten Genehmigung des Volllastbetriebes von …
Zivilrecht
beA-Zustellung · willentliche Entgegennahme · elektronisches Empfangsbekenntnis · ZPO § 173 · Zustellungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Erstattung von Auslagen für die Vorlage von Unterlagen · Voraussetzung: richterliche Anordnung
Sozialrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kollision eines bei Dunkelheit ohne Abblendlicht fahrenden …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Abrechnung nach Quotenvorrecht · Leistungsgrenze des Kaskoversicherers
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ausführbarkeit · Patentfähigkeit · zur offenkundigen Vorbenutzung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Höhe der Entschädigung bei Abweichung vom gesetzlichen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Beschwerdefrist
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Rechtmäßigkeit der Kündigung von Genussscheinen
Zivilrecht
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kartellrecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Urheberrecht · Werknutzungsvertrag · Ausschließliches Nutzungsrecht · Fernsehausstrahlung · Zinsen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen