Zivilrecht
Urteile zu § 156 ZPO – Seite 17
Zivilprozessordnung
3.623 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 156 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.623 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Scheingeschäft · Sittenwidrigkeit eines Vertragsschlusses zur Tarnung einer …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Persönliche Haftung eines Alleingeschäftsführers einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Vergabe von Verkehrsleistungen im Schienenpersonennahverkehr
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Einsatz eines Femtosekundenlasers bei Durchführung einer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechnung · Insolvenzverwalter · Unternehmenskaufvertrag · Insolvenzrecht · Vermögensmasse
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
"Zehenkappe eines Schuhs (Positionsmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Eine Fristsetzung mit Kündigungsandrohung ist dann nicht erforderlich, wenn sich das Verhalten des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Berechtigung eines Stromkunden zum Zahlungsaufschub oder …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Maklerprovision und Grunderwerbsteuer als ersatzfähige …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen