Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 156 ZPO – Seite 19
Zivilprozessordnung
3.623 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 156 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.623 Entscheidungen
VOB/B · Bauvertrag · Aufrechnung · Fälligkeit · Gewährleistung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Dauer des Zurückbehaltungsrechts an einer Mietminderung bei …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents XXX …
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents XXX …
Zivilrecht
Zivilrecht
Verhandlung in der Hauptsache bei nicht rechtskräftigem …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Insolvenzrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Hilfsantrag · korrigierende Rückgruppierung · Eingruppierungsfeststellungsklage · Hauswirtschaftskraft
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
mangelnde Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt