Zivilrecht
Urteile zu § 156 ZPO – Seite 26
Zivilprozessordnung
3.623 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 156 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.623 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Trennungsunterhalt · Insolvenztabelle · Vorsätzliche Pflichtverletzung · Unterhaltsverbindlichkeit · Insolvenzverfahren
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
"Kühlergrill für Fahrzeuge" · Neuheit · Eigenart
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Geltendmachung von Mängelrechten vor Abnahme · Entbehrlichkeit einer Fristsetzung · Wechsel von einem Schadensersatzanspruch zu einem … · Zulässigkeit einer Feststellungsklage neben einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Prozessführungsbefugnis bei Beauftragung eines … · Nichtabraten von einer Klageeinreichung im Jahr 2013 bei …
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Markenrecht · Unterlassungsklage · Markenverletzung · Domain-Löschung · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz
Lagervertrag · Haftung des Lagerhalters · Neuwertversicherung · Allgemeine Lagerbedingungen · Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Mangelhaftigkeit aufgrund einer unzulässigen … · Anspruch auf Nachlieferung eines fabrikneuen, typengleichen … · Unverhältnismäßigkeit der Ersatzbeschaffung bei Möglichkeit …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Schadenersatzanspruch aufgrund vorsätzlicher sittenwidriger …
Zivilrecht
Die Antragsgegnerin zu 1) machte im Auftrag der Antragsgegnerinnen zu 2) – 4) am 15. Juni 2017 die …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen