Urheberrechtsverletzung · Schadensersatz · Filesharing · IP-Adresse · Lizenzschadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Urteile zu § 156 ZPO – Seite 28
Zivilprozessordnung
3.623 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 156 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.623 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Sekundäre Darlegungslast des (mutmaßlich) …
Kartellrecht Klage abgewiesen
zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · keine hinreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung des Widerspruchs · Zulassung des verspäteten Vorbringens zur Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bauvertrag · VOB/B · freie Kündigung · Vergütung · Bodengutachten
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Haftung des Rohbauunternehmers und des verantwortlichen … · Einsatz des Geschädigten zur Durchführung von … · Verlassen der Baustelle in verkehrsunsicherem Zustand · Begriff der gemeinsamen Betriebsstätte
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pressefreiheit · Anwaltliches Schweigepflicht · Zitatrecht · Datenschutz · Journalistische Sorgfaltspflicht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Vorschäden in Bereich der abgerechneten Schäden
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Presserecht · Privatsphäre · Steuergeheimnis · Zitatrecht · Unterlassungsanspruch
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzung der Annahme einer unzulässigen Rechtsausübung … · Beurteilung des Vorliegens einer gebührenrechtlichen …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Schadensersatz statt der Leistung · Kaufvertrag · Rücktrittsrecht · Vertragskündigung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Textilkennzeichnungspflicht beim Vertrieb von Sportkleidung
Zivilrecht Berufung verworfen